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Die im vergangenen Jahr eingeläutete Patentoffensive der Finnen stößt auf Widerstand vor Gericht: Das Landgericht Mannheim hat die Klagen von Nokia in zwei Fällen abgewiesen.

Das Landgericht Mannheim hat am Freitagmorgen zwei Patentklagen von Nokia [1] gegen den taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC [2] abgewiesen. Nokia habe nach Ansicht des Gerichts nicht nachweisen können, dass HTC die europäischen Patente EP 0812120 beziehungsweise EP 1312974 verletzt, berichtet [3] Prozessbeobachter Florian Müller in seinem Blog. Die Klagen sind Teil der Patentoffensive [4], mit der Nokia im Mai 2012 auf breiter Front in Deutschland und den USA gegen die Hersteller HTC, RIM und Viewsonic vorgegangen war. Die Finnen können gegen die Entscheidung Berufung beim Oberlandesgericht Karlsruhe einlegen.

Das Europäische Patent (EP) 0812120 [5] beschreibt ein Verfahren, mit dem ein Diensteanbieter dem Nutzer eines Telekommunikationsnetzes wechselnde Dienste und Funktionen auf einem mit dem Netz verbundenen Gerät anbieten kann. Nokia war in der Klage der Ansicht, dass der App-Store "Android-Market" beziehungsweise später "Google Play" auf den von HTC hergestellten Android-Smartphones dieses Patent verletzt.

In dem zweiten Verfahren geht es um das EP 1312974 [6], das ein Verfahren zur automatischen, vom Umgebungslicht abhängigen Helligkeitsregulierung eines Displays beschreibt. Einige HTC-Smartphones regulieren die Display-Beleuchtung abhängig vom Umgebungslicht und sollen deshalb das Patent verletzen. Dem Bericht zufolge hat sich HTC aber mit seiner Ansicht durchsetzen können, dass die von HTC über dem Lichtsensor weggelassene Tönung des Displayglases nicht mit dem im Patent beschriebenen Führungssystem gleichzusetzen sei, das das Licht zum Sensor leitet.

Nokia hatte im Mai 2012 Klagen gegen HTC, RIM (jetzt Blackberry) und Viewsonic in Deutschland und den USA sowie Beschwerden bei der US-Außenhandelsbehörde USITC eingereicht [7]. Dabei machen die Finnen zahlreiche Patente geltend. Blackberry hat sich inzwischen mit Nokia auf ein Lizenzabkommen für die strittigen Patente verständigt [8] und den Rechtsstreit damit beigelegt. Die Verfahren sind Teil des globalen Patentkriegs um Mobilfunkpatente, in dessen Mittelpunkt Googles Betriebssystem Android steht. (vbr [9])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-1819404

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.nokia.com
[2] http://www.htc.com
[3] http://www.fosspatents.com/2013/03/german-court-dismisses-two-nokia-patent.html
[4] https://www.heise.de/news/Nokia-zeigt-im-Patentkrieg-Flagge-1565674.html
[5] http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?CC=EP&NR=0812120B1&KC=B1&FT=D&ND=4&date=20040324&DB=worldwide.espacenet.com&locale=en_EP
[6] http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?CC=EP&NR=1312974B1&KC=B1&FT=D&ND=4&date=20040623&DB=worldwide.espacenet.com&locale=en_EP
[7] http://press.nokia.com/2012/05/02/nokia-takes-new-steps-to-protect-its-innovations-and-intellectual-property/
[8] https://www.heise.de/news/RIM-lizenziert-Nokia-Patente-1773528.html
[9] mailto:vbr@heise.de

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