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Die MPEG-LA hat in den USA eine millionenschwere Klage gegen Apex Digital wegen Verletzung der MPEG-2-Lizenzbestimmungen eingereicht, die das Aus für den Hersteller bedeuten könnte.

Die MPEG Licensing Administrator LLC (MPEG-LA [1]) hat vor dem US Federal District Court von Colorado (USA) eine millionenschwere Klage gegen den DVD-Player-Hersteller Apex Digital [2] eingereicht. Sollte diese Erfolg haben, könnte dies für das amerikanische Unternehmen den Ruin bedeuten.

Die MPEG-LA ist ein Konsortium aus verschiedenen, an der MPEG-2-Entwicklung beteiligten IT-Unternehmen und Forschungseinrichtungen, das diverse Patente verwaltet, die Teil des Multimedia-Komprimierungsstandard MPEG-2 sind. Die MPEG-LA ist bereits für ihre Klagefreudigkeit bekannt: Das Konsortium ging in der Vergangenheit unter anderem gegen Compaq [3] und Dell wegen angeblicher Verletzung [4] von MPEG-2-Patenten vor.

Die MPEG-LA wirft Apex Digital in der Klageschrift vor, trotz einer entsprechenden Vereinbarung keine MPEG-2-Lizenzgebühren bezahlt zu haben. Zudem soll das in Ontario (Kalifornien) ansässige Unternehmen der MPEG-LA Verkaufszahlen vorgelegt haben, die nicht mit den tatsächlichen DVD-Player-Verkäufen übereingestimmt hätten. Gegenüber amerikanischen Pressevertretern bezeichnete MPEG-LA-CEO Baryn S. Futa die "Missachtung des vertraglichen Schuldverhältnisses" als "unfair gegenüber anderen Lizenznehmern, die ihre Abgaben ordnungsgemäß an die MPEG-LA abführen".

Zusammen mit der Klage beantragte die MPEG-LA eine einstweilige Verfügung, die Apex Digital die Nutzung von patentierten MPEG-2-Techniken in den Produkten der Firma bis zur Zahlung aller fälligen Lizenzgebühren untersagt -- ein MPEG-2-Decoder befindet sich aber nun einmal in jedem DVD-Player. (nij [5])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-68272

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.mpegla.com/
[2] http://www.apexdigitalinc.com/
[3] https://www.heise.de/news/Compaq-in-der-MPEG2-Falle-29009.html
[4] https://www.heise.de/news/Dell-wegen-Verletzung-von-MPEG-2-Patenten-verklagt-50667.html
[5] mailto:nij@ct.de

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