Myanmar: Putschisten lassen Facebook, Instagram und WhatsApp blockieren

Anfang der Woche hat sich Myanmars Militär zurück an die Macht geputscht. Nach Protestaufrufen über Facebook, wurde das Netzwerk und andere Dienste gesperrt.

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(Bild: Wachiwit/Shutterstock.com)

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Vier Tage nach dem Militärputsch in Myanmar hat die neue Staatsführung eine Blockade von Facebook und weiteren Diensten des US-Konzerns angeordnet. Betroffen sind neben dem Netzwerk selbst Instagram, WhatsApp und der Facebook Messenger, berichten Beobachter. Als Begründung hat die neue Staatsführung demnach erklärt, dass Facebook und die Dienste des US-Konzerns, "die Wiederherstellung der Stabilität in dem Land behindern" würden. Unmittelbar nach dem Putsch waren bereits die Internet- und Telefonnetze deaktiviert worden, die werden aber offenbar langsam wiederhergestellt. Unter anderem die NGO Acess Now weist nun darauf hin, dass Facebook für viele Millionen Menschen in Myanmar gleichbedeutend mit dem Internet sei.

In Myanmar – dem früheren Burma – hatte das Militär über Jahrzehnte die Macht inne, bis 2011 ein Demokratisierungsprozess begonnen wurde. Bei den weitgehend freien Wahlen hatte die Partei der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi breite Zustimmung erfahren, nach den jüngsten Wahlen hatte das Militär aber Wahlbetrug unterstellt. In der Nacht zum Montag putschten Generäle dann und ließen viele Politiker festnehmen. Aung San Suu Kyi, die zwar nicht Präsidentin war, aber bislang die Regierungsgeschäfte faktisch leitete, steht wohl unter Hausarrest. Für ein Jahr soll nun Ausnahmezustand herrschen, dann werde es freie Wahlen geben, behaupten die Militärs. Aung San Suu Kyi soll wegen Hochverrats angeklagt werden.

Im Zuge des Putschs waren Anfang der Woche die Internet- und Telefonverbindungen in dem südostasiatischen Land gekappt worden. Die Netzaktivisten von Netblocks haben aber registriert, dass die Konnektivität danach zumindest in Teilen wiederhergestellt wurde. Auf Facebook hatten sich zuletzt Aufrufe zum zivilen Ungehorsam und Videos von Protestaktionen viral verbreitet. Dagegen geht die Militärführung nun vor, laut Access Now soll die Blockade vorerst bis zum 7. Februar gelten. Mit Telenor Myanmar hat ein Provider die Sperrverfügung bestätigt und erklärt, man komme der gesetzlichen Entscheidung nach, habe aber starke Bedenken wegen des Verstoßes gegen Menschenrechte ausgedrückt. Man wolle den Zugang zu den Facebook-Diensten so schnell wieder ermöglichen.

(mho)