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In einer Anhörung im US-Repräsentantenhaus haben die Direktoren der NSA die beiden aufgedeckten Spionageprogramme verteidigt. Dank ihnen seien mehrere Terroranschläge verhindert worden, mindestens zehn davon in den USA.

Dank der NSA-Spionage konnten in mehr als 20 Staaten mehr als 50 potenzielle Terroranschläge verhindert werden. Das hat NSA-Chef Keith Alexander in einer Anhörung [1] im US-Repräsentantenhaus erklärt. Mindestens zehn davon hätten eine Gefahr für die USA selbst bedeutet. Die Überwachungsprogramme der NSA seien bei der Verteidigung gegen diese Gefahren entscheidend gewesen. Enthüllt [2] hatte diese Programme der Whistleblower Edward Snowden, der sich derzeit in Hongkong aufhält.

In der Anhörung nannte der stellvertretende FBI-Chef Sean Joyce Details zu Fällen, in denen die NSA-Programme geholfen hätten, Anschläge zu verhindern. So sei ein Mann festgenommen worden, der gestanden habe, einen Anschlag auf die New Yorker U-Bahn geplant zu haben. Er sei dank einer E-Mail an einen Kontakt in Pakistan aufgespürt worden. Buzzfeed hatte jedoch schon vor einigen Tagen darauf hingewiesen [3], dass der britische Scotland Yard diesen Erfolg als den eigenen ausgegeben hat [4]. Ein anderes Ergebnis der NSA-Spionage sei die Festnahme eines Mannes, der unter anderem an der Vorbereitung eines Bombenanschlags auf die New Yorker Börse mitgearbeitet haben soll. In seinem Prozess ging es dann jedoch nur um Geldüberweisungen an Al-Quaida, wie die New York Times berichtet hatte [5].

Zur Sammlung der Telefondaten [6] von US-Bürgern durch die NSA erklärte deren stellvertretender Direktor John Inglis, die Anzahl der Abfragen an diese Datenbank würden an das zuständige Gericht gemeldet, der Prozess für die Suche sei immer gerichtlich abgesegnet. Im Jahr 2012 seien etwa 300 Telefonnummern für eine solche Suche freigegeben worden. Mehrmals verwies er dabei darauf, dass Telefonnummern in der Datenbank nicht mit Personen verbunden seien. NSA-Chef Alexander versicherte außerdem, dass die NSA mit großer Sorgfalt bürgerliche Freiheiten und nationale Sicherheit abwäge: "Ich bin viel lieber hier, um über diesen Punkt zu diskutieren, als zu erklären versuchen, warum wir einen weiteren 11. September nicht verhindern konnten."

Unterdessen hat Google offiziell gefordert, exakte Zahlen zu den Anfragen von US-Geheimdiensten veröffentlichen zu dürfen. Dazu richtete [7] es sich laut dpa an den Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC), der solche Anfragen genehmigen muss. Bis vor wenigen Tagen waren diese Anfragen nach dem Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) so geheim, dass Unternehmen wie Google nicht einmal deren Existenz bestätigen durften. Zwar ist es nun erlaubt, die Gesamtzahlen zu nennen [8], Google will jedoch genauere Daten veröffentlichen, um den Sorgen von Google-Nutzern zu begegnen.

[Update 20.6.13 - 10:40 Uhr] Sean Joyce ist stellvertretender Direktor des FBI, nicht wie ursprünglich im Artikel stand dessen Chef. (mho [9])

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https://www.heise.de/-1892352

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.c-spanvideo.org/event/220343
[2] https://www.heise.de/news/PRISM-Whistleblower-bekennt-sich-1885409.html
[3] http://www.buzzfeed.com/bensmith/public-documents-contradict-claim-email-spying-foiled-terror
[4] http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/northamerica/usa/6529436/British-spies-help-prevent-al-Qaeda-inspired-attack-on-New-York-subway.html
[5] http://www.nytimes.com/2010/05/20/us/20terror.html?_r=0
[6] https://www.heise.de/news/Bericht-NSA-sammelt-Telefondaten-von-Millionen-US-Buergern-1883586.html
[7] http://docs.dpaq.de/4137-foreign_intelligence_surveillance_court_-_motion_for_declaratory_judgment.pdf
[8] https://www.heise.de/news/Facebook-und-Microsoft-informieren-ein-wenig-ueber-NSA-Anfragen-1889165.html
[9] mailto:mho@heise.de

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