Nord Stream: Jetzt ermittelt nur noch Deutschland

26.02.2024 16:18 Uhr Malte Kirchner

Gasaustritt in der Ostsee — Gasaustritt nach dem Sabotageakt auf Nord Stream in der Ostsee

(Bild: Schwedische Küstenwache)

Anfangs ermittelten drei Länder wegen der Sabotage an den Ostsee-Pipelines. Jetzt hängt es von Deutschland ab, ob der Fall jemals gelöst wird.

Nach Schweden hat auch Dänemark die Ermittlungen zur Sabotage an den Ostsee-Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 eingestellt. Es gebe keine ausreichende Grundlage, um in Dänemark ein Strafverfahren einzuleiten, heißt es in der knappen Begründung [1], die am Montagmorgen veröffentlicht wurde. Die Ermittlungen in Dänemark hatte die Kopenhagener Polizei geführt. Sie arbeitete dabei mit dem dänischen Inlandsnachrichtendienst PET (Politiets Efterretningstjeneste) zusammen.

Gemessen an Dauer und Umfang der Ermittlungen rund um die September 2022 zerstörten Gasleitungen zwischen Russland und Deutschland geben sich die dänischen Ermittler ähnlich wortkarg wie Anfang Februar die schwedische Staatsanwaltschaft [2]. Ja, es sei definitiv Sabotage gewesen, schlussfolgert die Polizei in ihrer Abschlusspressemitteilung. Aber viel mehr gibt es zumindest aus ihrer Sicht nicht mitzuteilen. Und von Fragen sei abzusehen.

Deutschland ermittelt jetzt alleine

Damit ermittelt nun nur noch Deutschland. Die Spurensuche des Generalbundesanwalts schien zuletzt ohnehin die vielversprechendste Spur zu sein. Wohl deshalb hat Schweden auch angekündigt, seine Beweise und Spuren an Deutschland weiterzugeben. Ob auch Dänemark Ähnliches plant, ist ungewiss. Dort heißt es nur, der Nachrichtendienst wolle Vorkehrungen treffen, die kritische Infrastruktur des Landes zu beschützen.

Bei dem Sabotageakt Ende September 2022 [3] wurden drei von vier Röhren in 60 bis 90 Metern Tiefe mithilfe von Sprengstoff schwer beschädigt. Größere Mengen Gas traten aus. Nord Stream 1 war aufgrund der Spannungen zwischen Russland und westlichen Staaten von russischer Seite bereits in den Monaten zuvor außer Betrieb genommen worden. Nord Stream 2 wurde nach Fertigstellung niemals in Betrieb genommen, war aus betrieblichen Gründen aber mit Erdgas befüllt.

Spur führt zu ukrainischem Staatsbürger

In Deutschland wurde zuletzt eine Spur verfolgt, die zu einer angemieteten Segeljacht in Mecklenburg-Vorpommern führte [4]. Diese soll von fünf Männern und einer Frau angemietet worden sein, um die Anschläge nahe der dänischen Insel Bornholm zu verüben. Zuletzt wurde bekannt, dass ein ukrainischer Staatsbürger das Boot über Konten einer polnischen Firma angemietet haben soll. Deutsche Ermittler warten angeblich aktuell auf Aufnahmen von Überwachungskameras aus Polen, die bei einem Landgang der Tatverdächtigen entstanden sein sollen.

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ermittelt wegen des Verdachts der verfassungsfeindlichen Sabotage (§ 88 StGB) und anderer Straftaten.

(mki [6])

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https://www.heise.de/news/Nord-Stream-Sabotage-Schweden-stellt-Ermittlungen-ein-9621235.html
https://www.heise.de/hintergrund/Sabotage-an-Nord-Stream-Wer-aktuell-gerade-bezichtigt-wird-und-warum-9186620.html
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