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Oracle vs. Android: Google verneint Patentverletzung und pocht auf Open Source

Alexander Neumann

Laut einem Schreiben an das zustÀndige Gericht sieht Google keine Patentverletzungen durch das mobile Betriebssystem Android. Google wirft Oracle vor, sich mit der Anklage gegen die bisherige Open-Source-Strategie des Konzerns zu wenden.

Der Patentstreit zwischen Oracle und Google ĂŒber die Verletzung von Urheberrechten durch das mobile Betriebssystem Android geht in die nĂ€chste Runde. Google bestreitet in einer dem zustĂ€ndigen Gericht vorgelegten Antwort [1] auf Oracles VorwĂŒrfe, dass sein Betriebssystem gegen Java-Patente und Urheberrechte im Besitz von Oracle verstoße. Laut dem Antwortschreiben an den "U.S. District Court for the Northern District of California" sieht Google durch Android keine Verletzungen hinsichtlich der sieben Patente, auch fordert der Softwareriese den Richter auf, die in Frage kommenden Patente fĂŒr ungĂŒltig zu erklĂ€ren.

Oracle, das seit der Sun-Übernahme die Schirmherrschaft fĂŒr Java besitzt, hatte am 12. August [2] die Klage gegen Google aufgrund von Patent- und Urheberrechtsverletzungen angestrengt. Google greift als Laufzeitumgebung fĂŒr sein Android-Betriebssystem auf eine freie Implementierung von Java – nĂ€mlich Apache Harmony – zurĂŒck und hat diese zur Dalvik Virtual Machine umgebaut. Die Firma soll gegen die Patente 6,125,447 [3], 6,192,476 [4], 5,966,702 [5], 7,426,720 [6], RE38,104 [7], 6,910,205 [8] und 6,061,520 [9] verstoßen haben, die ursprĂŒnglich Sun zugesprochen wurden. "Bei der Entwicklung von Android hat Google wissentlich, direkt und wiederholt das geistige Eigentum von Oracle, das mit Java in Zusammenhang steht, verletzt", hieß es von Seiten Oracles damals.

Google wirft Oracle jetzt vor, sich mit der Anklage gegen die bisherige Open-Source-Strategie des Konzerns zu wenden. "Es ist enttĂ€uschend, dass sich nun Oracle, nachdem es ĂŒber Jahre hinweg Open Source unterstĂŒtzt hat, gewandelt hat, nicht nur um Android, sondern auch die gesamte Open-Source-Java-Community mit vagen Softwarepatentklagen zu attackieren", Ă€ußerte sich ein Sprecher Googles. Zu einem frĂŒheren Zeitpunkt hatte sich Oracle beispielsweise kritisch zu Suns Verhalten geĂ€ußert, nicht auch die offiziellen "Test Compatibility Kits" (TCK) unter eine Open-Source-Lizenz zu stellen. Seit der Sun-Übernahme sei der Konzern aber von sĂ€mtlichen BemĂŒhungen fĂŒr ein vollstĂ€ndiges Open-Source-Java abgerĂŒckt.

In dem 27-seitigen Schreiben heißt es weiter, Sun habe die Spezifikation der Java Virtual Machine (JVM) so verfasst, dass Entwickler ihre eigene Implementierung schaffen können, was Google mit der Dalvik VM getan habe. Der Konzern sieht sein mobiles Betriebssystem als wichtigen Faktor fĂŒr die Java-Open-Source-Community und eine grĂ¶ĂŸere Verbreitung der Programmiersprache. Die Firma listet als Belege dafĂŒr auf, dass es mittlerweile rund 90 Android-GerĂ€te von circa 20 Herstellern gebe und man tĂ€glich etwa 200.000 Android-Smartphones aktiviere.

Oracles Antwort ließ nicht lange auf sich warten. Deborah Hellinger, Sprecherin des Unternehmens Ă€ußerte, dass Google bei der Entwicklung von Android Java-Code verwende, ohne eine Lizenz zu berĂŒcksichtigen. Der Suchmaschinenriese habe darĂŒber hinaus den Java-Code so umgewandelt, dass dieser nicht mit Javas zentralem Designparadigma "write once and run anywhere" konform sei. Googles Übergriff und die Fragmentierung von Java verletze nicht nur Oracle, sondern schade eindeutig auch Konsumenten, Entwickler und GerĂ€tehersteller. (ane [10])


URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-1102398

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.scribd.com/doc/38765815/Google-Answer-and-Counterclaims-v-Oracle-Filed
[2] https://www.heise.de/news/Oracle-klagt-gegen-Google-wegen-Patent-und-Urheberrechtsverletzung-1058227.html
[3] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?patentnumber=6,125,447
[4] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?patentnumber=6,192,476
[5] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?patentnumber=5,966,702
[6] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?patentnumber=7,426,720
[7] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?patentnumber=RE38,104
[8] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?patentnumber=6,910,205
[9] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?patentnumber=6,061,520
[10] mailto:ane@heise.de