Patentstreit: Microsoft erzielt Erfolg gegen Motorola
Das Landgericht Mannheim stellte die Verletzung eines Microsoft-Patents durch die Google-Tochter fest. Microsoft sieht von dem Urteil Motorolas Android-Smartphones betroffen.
Microsoft [1] hat in seinem Patentstreit mit Motorola [2] einen weiteren Erfolg in Deutschland errungen. Das Landgericht Mannheim stellte am Freitag die Verletzung eines Microsoft-Patents durch den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Hersteller fest. Bei dem Schutzrecht mit der europäischen Patentnummer EP 0618540 [3] geht es um die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate. Microsoft sieht von dem Urteil Motorolas Android-Smartphones betroffen. Bereits im Mai hatte das Landgericht München die Verletzung eines Microsoft-Patents zum SMS-Datentransfer durch Motorola festgestellt [4].
Ähnlich wie Apple und Samsung streiten auch Microsoft und Motorola in mehreren Ländern miteinander. So sah die US-Handelsbehörde ITC im Mai ein Microsoft-Patent für die ActiveSync-Technologie verletzt [5], mit der Mails oder Kalender auf mobilen Geräten synchronisiert werden können. Auch Motorola führt starke Patente ins Feld: So verlagerte [6] Microsoft in diesem Jahr wegen einer Motorola-Patentklage sein europäisches Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. In dem Fall [7] geht es um die weitverbreitete Videosoftware H.264. (axk [8])
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[1] http://www.microsoft.com
[2] http://www.motorola.com/Consumers/DE-DE/Home
[3] http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?DB=worldwide.espacenet.com&II=0&ND=3&adjacent=true&locale=de_EP&FT=D&date=19941005&CC=EP&NR=0618540A2&KC=A2
[4] https://www.heise.de/news/Gericht-Motorola-verletzt-SMS-Patent-von-Microsoft-1584009.html
[5] https://www.heise.de/news/US-Einfuhrverbot-fuer-Motorolas-Android-Smartphones-1579569.html
[6] https://www.heise.de/news/Microsoft-verlagert-Logistik-Zentrale-wegen-Patentstreit-ins-Ausland-1498603.html
[7] https://www.heise.de/news/Motorola-erwirkt-Vertriebsverbot-gegen-Microsoft-1565249.html
[8] mailto:axk@heise.de
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