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Zoll und Polizei haben am Donnerstag die Stände mehrerer CeBIT-Ausstellerfirmen durchsucht. In Marsch gesetzt hat sie laut einem Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" die italienische Firma Sisvel.

Zoll und Polizei haben am gestrigen Donnerstag die Stände mehrerer CeBIT-Ausstellerfirmen durchsucht. Hintergrund ist nach Informationen der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ [1]) der Verdacht der Produktpiraterie. 19 Zivilbeamte haben demnach mehrere Kisten mit Beweismaterial beschlagnahmt, darunter Digitalkameras, Navigationsgeräte, Handys und Musik-Player. Welche Unternehmen ins Visier der Ermittler geraten sind, habe die Staatsanwaltschaft nicht mitgeteilt. Für "mehr als zehn" Aussteller hätten richterliche Durchsuchungsbeschlüsse vorgelegen. Keiner der Firmenstände sei geschlossen worden.

Die Razzien wurden laut Bericht aufgrund einer Beschwerde der italienischen Firma Sisvel [2] veranlasst. Sisvel sieht sich als "ausschließliche Lizenznehmerin" an verschiedenen Patenten der MPEG-Technik, die unter anderem France Telecom innehat. Seit Längerem liefert sich Sisvel Rechtsstreitigkeiten mit anderem Firmen, denen die Italiener Patentrechtsverletzungen vorwerfen. Auf ihre Veranlassung hin wurden bereits im vergangenen Jahr auf der IFA zahlreiche MP3-Player der Firma Sandisk beschlagnahmt [3]. (anw [4])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-157555

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.haz.de/
[2] http://www.sisvel.com/
[3] https://www.heise.de/news/Sisvel-und-Sandisk-streiten-weiter-ueber-Patentrechtsverletzungen-127263.html
[4] mailto:anw@heise.de

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