Razzia war legal: Neue Schlappe für Kim Dotcom in Neuseeland
Neuseeländische Behörden waren Anfang 2012 auf Antrag der US-Behörden auf Dotcoms Anwesen vorgedrungen, da er mit Megaupload Urheberrechtsverletzungen begangen haben soll. Diese Razzia war legal, urteilte das höchste neuseeländische Gericht.
Kim Dotcom auf Twitter
(Bild: Kim Dotcom)
Die Razzia bei dem schillernden deutschen Internetunternehmer Kim Dotcom (aka Kim Schmitz aka Kimble) vor fast drei Jahren in Neuseeland war legal – dieses endgültige Urteil fällte das höchste neuseeländische Gericht am Dienstag.
Neuseeländische Behörden waren Anfang 2012 auf Antrag der US-Behörden mit Dutzenden Beamten auf Dotcoms Anwesen bei Auckland vorgedrungen und hatten Dotcom festgenommen. Sie beschlagnahmten Luxusgüter und Vermögenswerte. Die US-Behörden werfen Dotcom als Gründer der Tauschplattform Megaupload massive Verletzungen von Urheberrechten mit einem Schaden von einer halben Milliarde Dollar vor. Sie haben die Auslieferung beantragt. Dotcom wehrt sich dagegen.
Ein Gericht hatte die Durchsuchungsbefehle zunächst für illegal erklärt, doch ein hob Berufungsgericht das Urteil wieder auf. Dagegen klagte Dotcom vor dem höchsten Gericht. Er sei frustriert, twitterte Dotcom anschließend. Durch den Rechtsstreit ist das Auslieferungsverfahren immer wieder verschoben worden. Die Anhörungen dazu sollen im Juni 2015 beginnen. Staatsanwälte hatten Anfang Dezember versucht, Dotcom hinter Gitter zu bringen. Er habe gegen Auflagen verstoßen, unter denen er in Freiheit ist. Ein Richter lehnte das ab. (jk)
