Rundfunkbeitrag: ARD-Vorsitzender geht von weiterem Sparkurs aus
Der Rundfunkbeitrag könnte ab 2021 auf 18,36 Euro monatlich steigen. Für die ARD brächte das dennoch einen Sparkurs, sagt Intendant Ulrich Wilhelm.
(Bild: Hadi (CC-BY SA 4.0))
Die ARD wird aus Sicht ihres Vorsitzenden Ulrich Wilhelm mit Blick auf den künftigen Rundfunkbeitrag weiter sparen müssen. Unlängst hatte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) in einem noch vorläufigen Entwurf eine Anhebung pro Haushalt von derzeit 17,50 Euro auf 18,36 Euro monatlich vorgeschlagen – die endgültige Empfehlung der Kommission wird für Anfang 2020 erwartet.
Einbußen bei der Qualität
Wilhelm sagte am Mittwoch in München auf die Frage, wie er zu dem vorgeschlagenen Betrag stehe: "Wir werden auch bei Verwirklichung einer solchen moderaten Erhöhung – der ersten dann nach zwölf Jahren – weiterhin einen deutlichen Sparkurs in der ARD fahren müssen. Wir werden uns bemühen, den nicht voll auf das Programm durchschlagen zu lassen." Aber es werde auch zu Einbußen in der Qualität der Programme oder im Volumen der Programme kommen müssen. Einzelheiten nannte er wegen des laufenden Verfahrens nicht. Man suche zunächst den Austausch mit der KEF.
Der Programmdirektor des Ersten Deutschen Fernsehens, Volker Herres betonte: "Die nächste Beitragsperiode wird – egal wie es ausgeht – ja nicht so sein, dass es Manna vom Himmel regnet. Sondern, dass wir alle unter sehr knappen Rahmenbedingungen trotzdem zukunftsfähig bleiben müssen."
Die KEF erstellt ihren Bericht auf Grundlage des Finanzbedarfs, den die öffentlich-rechtlichen Sender bei der Kommission anmelden. Diese prüft, ob der Bedarf im Einklang mit Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ermittelt worden ist. So ist es im Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag festgehalten. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist der Rundfunkbeitrag die Haupteinnahmequelle. Die nächste Beitragsperiode dauert von 2021 bis 2024.
Zu hohe Gehälter?
Unter anderem war bereits durchgesickert, dass die KEF die Gehälter der öffentlich-rechtlichen Sender als teilweise zu hoch bewertete, wie der Fachdienst Medienkorrespondenz berichtete. Ein von der KEF beauftragtes Gutachten der Prüfungsgesellschaft Kienbaum Consultants ergab demnach, dass vor allem bei den ARD-Landesanstalten WDR, NDR, BR, HR sowie beim ZDF teilweise überdurchschnittlich viel gezahlt wird. Dabei wurden sowohl öffentlicher Dienst als auch andere kommerzielle Sender als Vergleich herangezogen. Insgesamt will die Kommission den Personalaufwand der Rundfunkanstalten wohl um 60,3 Millionen Euro kürzen.
Im Dezember werden zunächst die Bundesländer sowie die Sender Stellung zu dem Entwurf der KEF nehmen, für den Februar wird dann der Bericht mit dem endgültigen Gebührenvorschlag erwartet. (mit Material der dpa) / (axk)
