Russlands Medienaufsicht fordert von YouTube Freigabe von Kanälen

Russlands Medienaufsicht Roskomnadsor hat die Videoplattform YouTube mit Nachdruck zur Freischaltung Dutzender blockierter Kanäle der Moskauer Staatsmedien aufgefordert. Zugleich drohte die Behörde in einer Mitteilung am Samstag mit "technischem Einwirken", sollten die Auftritte etwa von Medien, gesellschaftlichen Vertretern und Sportmannschaften sowie von Bildungsprojekten nicht wieder zugelassen werden.

Befürchtet wird, dass auch YouTube in Russland bald abgeschaltet werden könnte. Zuvor waren bereits die sozialen Netzwerke Twitter, Instagram und Facebook aus anderen Gründen blockiert worden. Facebook etwa hatte zuvor diverse Seiten russischer Medien in dem sozialen Netzwerk gesperrt, jedoch der Aufsichtsbehörde keine Begründung dafür geliefert. Daraufhin kündigte Roskomnadsor an, den Zugriff auf Facebook teilweise einzuschränken, weil dies eine "Zensur russischer Medien" darstelle.

YouTube und Behörde im Clinch: "Zensur" und "Diskriminierung"

Roskomnadsor warf auch hier YouTube eine "Zensur" der nach russischen Gesetzen zugelassenen Medien vor. Insgesamt gebe es 54 solcher Fälle, darunter Fernsehsender mit großem Publikum wie RBK, NTW und TNT, aber auch russische Radiosender und Nachrichtenagenturen. Moskaus Medien etwa bezeichnen die Berichte über den russischen Einmarsch in die Ukraine nicht als Krieg, sondern als "militärische Spezial-Operation zur Befreiung der russischsprachigen Bevölkerung von ukrainischen nationalistischen Kräften".

Roskomnadsor habe schriftliche Forderungen an den US-Konzern Google verschickt, die "Diskriminierung zu beenden" und einen freien Zugang für alle YouTube-Nutzer zu Informationen zu gewährleisten. Die US-Internetkonzerne werden in Russland seit Jahren immer wieder auch mit Geldstrafen belegt, weil sie Forderungen von Roskomnadsor nicht nachkommen. Zuletzt griff die Behörde immer wieder zu Internet-Blockaden. Viele Nutzer in Russland informieren sich über das soziale Netzwerk Telegram.

(tiw)