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Die Diskussion um die Internetsperren habe man zwar verschlafen, doch ein neues Gremium soll in Zukunft für eine zeitgemäße Positionierung sorgen.

Die SPD will sich im Rahmen einer Online-Offensive künftig stärker mit netzpolitischen Themen auseinandersetzten, das berichtet der Spiegel [1]. Björn Böhning, Sprecher der Parteilinken wird mit klaren Worten zitiert: "Die SPD hat den großen Fehler gemacht, die Diskussion um Internetsperren zu verschlafen." Mit den Internetsperren habe man sogar eine "dezidiert gegen die Online-Generation gerichtete Position beschlossen."

Böhning soll künftig die Arbeit eines Gesprächskreises Netzpolitik innerhalb der Medienkommission beim Parteivorstand der SPD koordinieren. Die Gruppe führt die Arbeit des Online-Beirats fort, der sich vor der Bundestagswahl aus Protest gegen die Zustimmung der SPD zum Gesetz für Web-Sperren [2] aufgelöst hatte. Zuvor hatten die Mitglieder des Online-Beirates die SPD-Fraktion in einem offenen Brief [3] aufgefordert, gegen das Gesetz zu votieren. Das nun neu geschaffene Gremium dürfe laut Böhning nicht nur beratende Funktion haben, sondern solle vielmehr eigenen Positionen entwickeln und veröffentlichen können. (sha [4])

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https://www.heise.de/-906334

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[1] http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,672341,00.html
[2] https://www.heise.de/news/Bundestag-verabschiedet-Gesetz-fuer-Web-Sperren-183554.html
[3] http://www.netzpolitik.org/2009/online-beirat-der-spd-gegen-zensurgesetz/
[4] mailto:sha@ct.de

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