SanDisk wehrt sich gegen angebliche Patentrechtsverletzung
SanDisk erhielt nach einem Eilverfahren die auf der Internationalen Funkausstellung beschlagnahmten Player wieder zurück. Ob sich SanDisk jedoch dauerhaft gegen die Forderungen von Sisvel wehren kann, ist fraglich.
SanDisk ist – zumindest vorübergehend – erfolgreich gegen die Beschlagnahme seiner "Sansa"-MP3-Player auf der IFA vorgegangen. Wie die BBC berichtet, führte offenbar ein Eilverfahren dazu, dass die Beschlagnahme noch am letzten Tag der Messe aufgehoben wurde. Der deutsche Zoll hatte die Geräte beschlagnahmt, nachdem die italienische Firma Sisvel eine Rechtsverletzung geltend gemacht hatte. Sisvel verwaltet nach eigenen Angaben essenzielle MPEG-Audiopatente (MPEG-1 und -2, Layer I, II und III) für France Telecom, Telediffusion des France S.A., U.S. Philips Corporation, Koninklijke Philips Electronics N.V., Institut für Rundfunktechnik GmbH und bayerische Rundfunkwerbung GmbH.
SanDisk erhielt seine Player zurück und durfte sie am letzten IFA-Messetag wieder präsentieren. Offenbar konnte Sandisk die Richter überzeugen, dass der durch die Beschlagnahme entstehende Schaden höher zu werten sei als das Interesse Sisvels an der Durchsetzung der Lizenzforderungen. Die Anwälte der Patentverwalter haben schon mehrmals Einfuhrstopps und Beschlagnahmen von MP3-Playern erwirkt, deren Produzenten respektive Importeure keine gültige Sisvel-Lizenz für MPEG-Audio (darin enthalten auch MP3) vorweisen konnten.
Gegenüber der BBC äußerte sich SanDisk empört und beharrte darauf, keinerlei MPEG-Audio-Patente zu verletzen. Letzteres dürfte bei einem Gerät mit MP3-Wiedergabefunktion indes schwerlich möglich sein. Das haben inzwischen viele Firmen einsehen müssen, die zuvor nur die Firma Thomson auf der Rechnung hatten, die im Auftrag der MP3-Erfinder vom Fraunhofer IIS die Patente verwaltete. Die Liste der Sisvel-Lizenznehmer liest sich wie ein "Who is who" der MP3-Player- respektive -Handy-Branche und ist in den vergangenen zwei Jahren auf eine imposante Größe angewachsen.
Thomson selbst gehört erst seit Ende 2005 zu den Lizenznehmern der von Sisvel verwalteten Patente. Und auch Apple zählt inzwischen zu den Lizenznehmern. Vor einem Jahr tauchte auch das kalifornische Unternehmen noch nicht in der Liste auf.
Es verwundert wenig, dass Sisvel zunehmend energischer gegen Patentverletzungen vorgeht, laufen die MPEG-Audiopatente doch 2010 aus. Dass die Firma zuvor kaum in Erscheinung trat, könnte darauf zurückzuführen sein, dass sie den explosionsartig wachsenden Markt für MP3-Player nicht beeinträchtigen wollte, um sich nicht ins eigene Fleisch zu schneiden. (vza)
