Twitter: Vorerst keine Blockade in Russland, Handy-Drosselung bleibt
(Bild: photomatika/Shutterstock.com)
Die Drohung der russischen Medienaufsicht, Twitter zu blockieren, ist vom Tisch, weil der Dienst die Löschaufforderungen weitgehend umgesetzt hat.
Dem Microblogging-Dienst Twitter droht in Russland vorerst keine Blockade mehr. Das entschied die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor am Montag. Sie hatte diesen Schritt angedroht, sollte der US-Konzern nicht bis Mitte Mai verbotene Inhalte wie kinderpornografisches Material entfernen.
Das sei bislang zu 91 Prozent geschehen, heiĂt es in einer Mitteilung von Roskomnadsor [1]. 4100 BeitrĂ€ge sollte Twitter löschen, die etwa auch Suizidaufrufe an MinderjĂ€hrige enthielten. Auf Handys soll der Kurznachrichtendienst den Angaben zufolge noch gedrosselt bleiben [2].
EinschrÀnkungen der Meinungsfreiheit
Kritiker sehen in dem Vorgehen einen Versuch, das Recht auf Meinungsfreiheit im Internet einzuschrĂ€nken. Seit einigen Wochen ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen zu suchen und diese zu löschen. Dazu zĂ€hlen auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten. Nach Demonstrationen fĂŒr den inhaftierten Kremlgegner Alexej Nawalny war Twitter zuletzt zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden [3]. Dies betraf auch Facebook und Youtube.
(olb [5])
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