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Twitter: Vorerst keine Blockade in Russland, Handy-Drosselung bleibt

(Bild: photomatika/Shutterstock.com)

Die Drohung der russischen Medienaufsicht, Twitter zu blockieren, ist vom Tisch, weil der Dienst die Löschaufforderungen weitgehend umgesetzt hat.

Dem Microblogging-Dienst Twitter droht in Russland vorerst keine Blockade mehr. Das entschied die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor am Montag. Sie hatte diesen Schritt angedroht, sollte der US-Konzern nicht bis Mitte Mai verbotene Inhalte wie kinderpornografisches Material entfernen.

Das sei bislang zu 91 Prozent geschehen, heißt es in einer Mitteilung von Roskomnadsor [1]. 4100 BeitrĂ€ge sollte Twitter löschen, die etwa auch Suizidaufrufe an MinderjĂ€hrige enthielten. Auf Handys soll der Kurznachrichtendienst den Angaben zufolge noch gedrosselt bleiben [2].

Kritiker sehen in dem Vorgehen einen Versuch, das Recht auf Meinungsfreiheit im Internet einzuschrĂ€nken. Seit einigen Wochen ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen zu suchen und diese zu löschen. Dazu zĂ€hlen auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten. Nach Demonstrationen fĂŒr den inhaftierten Kremlgegner Alexej Nawalny war Twitter zuletzt zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden [3]. Dies betraf auch Facebook und Youtube.

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(olb [5])


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https://www.heise.de/-6047779

Links in diesem Artikel:

  1. https://rkn.gov.ru/news/rsoc/news73632.htm
  2. https://www.heise.de/news/Russland-Aufsichtsbehoerde-laesst-Twitter-drosseln-5076466.html
  3. https://www.heise.de/news/Russland-Twitter-drohen-rund-100-000-Euro-Strafe-fuer-Demo-Aufrufe-pro-Nawalny-6005302.html
  4. https://www.heise.de/newsletter/anmeldung.html?id=ki-update&wt_mc=intern.red.ho.ho_nl_ki.ho.markenbanner.markenbanner
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