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Im Patentstreit zwischen Microsoft und Motorola bestätigt die US-Handelsaufsichtsbehörde ITC ihr vorläufiges Urteil vom vergangenen Dezember.

Die US-Handelsaufsichtsbehörde ITC hat ein Import-Verbot für die Motorola-Geräte Atrix, Droid und Xoom mit dem Betriebssystem Android wegen einer Patentverletzung erlassen. Damit bestätigt die ITC in letzter Instanz die vorläufige Entscheidung [1] vom Dezember 2011. In der Klage hatte Microsoft der künftigen Google-Tochter vorgeworfen, in der Funktion, die zu Treffen einlädt und dabei auf das Adressbuch zurückgreift, gegen ein Microsoft-Patent [2] zu verstoßen.

Mit diesem Urteil kann Microsoft [3] in Zukunft auch Motorola [4] zur Zahlung von Lizenzgebühren zwingen. Schon jetzt verdient Microsoft beim Verkauf von Android-Smartphones ganz prächtig, denn die meisten Hersteller von Android-Smartphones – beispielsweise Samsung [5], HTC [6] oder LG [7] – haben bereits Abkommen mit dem Software-Riesen geschlossen. ()

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https://www.heise.de/-1579569

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/news/Naechster-Patent-Rueckschlag-fuer-Android-Lager-1399307.html
[2] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsrchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=6370566.PN.&OS=PN%2F6370566&RS=PN%2F6370566
[3] http://www.microsoft.com
[4] http://www.motorola.com
[5] https://www.heise.de/news/Android-Samsung-zahlt-Lizenzgebuehren-an-Microsoft-1351181.html
[6] https://www.heise.de/news/HTC-lizenziert-Microsoft-Patente-fuer-Android-989095.html
[7] https://www.heise.de/news/Android-Microsoft-und-LG-schliessen-Patentabkommen-1410306.html

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