Usenet-Provider stellt Betrieb nach Copyright-Klage ein

Der niederländische Usenet-Provider News-Service Europe (NSE) hat wegen eines Rechtsstreits mit der Anti-Piraterie-Organisation Brein seinen Betrieb eingestellt. NSE sehe sich nicht in der Lage, einer Unterlassungsverfügung des Bezirksgerichts Amsterdam gegen die Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials Folge zu leisten, teilte das Unternehmen mit. Nachdem auch der Versuch gescheitert sei, die Vollstreckung der Verfügung bis zur endgültigen Klärung des Sachverhalts auszusetzen, sehe sich das Unternehmen gezwungen, den Dienst einzustellen.

NSE betreibt einen der nach eigenen Angaben weltweit größten Usenet-Dienste für Nutzer und Reseller. Ende September hatte das Gericht dem Unternehmen per Einstweiliger Verfügung untersagt, urheberrechtlich geschütztes Material zu speichern und zu verbreiten. Ein Antrag, die Vollstreckung bis zu einer Entscheidung auszusetzen, wurde in der vergangenen Woche abgelehnt. NSE will weiter gegen die Entscheidung vorgehen und hat nach eigenen Angaben bereits Berufung eingelegt.

Das Usenet und die darin zu findenden Binaries beschäftigen Rechteinhaber weltweit. Im Juli konnte eine Allianz US-amerikanischer Filmstudios in Großbritannien vor Gericht erreichen, dass der größte britische Internetprovider BT den Zugang zur Usenet-Suchmaschine Newzbin sperren musste. Hierzulande war unter anderem die Verwertungsgesellschaft Gema gegen den Usenet-Provider Usenext vorgegangen und hatte in Hamburg eine einstweilige Verfügung erstritten. (vbr)