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Apple ist mit dem Versuch gescheitert, am Landgericht Düsseldorf ein Verkaufsverbot gegen das Android-Gerät durchzusetzen.

Apple ist am Landgericht Düsseldorf mit dem Versuch [1] gescheitert, ein Verkaufsverbot gegen das Motorola-Tablet Xoom durchzusetzen. Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung [2] hatte Apple geklagt, weil das Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Die Richter sahen das nun anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.

Beide Seiten können gegen das Urteil nun in die nächste Instanz gehen, das Oberlandesgericht. Dort soll am 24. Juli auch eine Entscheidung über die Klage von Apple gegen Samsung fallen. Dabei geht es um das Tablet Galaxy 10.1 N. Auch diesem Modell hatte das Landgericht in erster Instanz eine ausreichende Unterscheidbarkeit vom iPad bescheinigt. Es war entwickelt worden, nachdem der Verkauf einer Vorgängerversion tatsächlich wegen zu großer Ähnlichkeit mit Apples Produkt untersagt worden war. (bsc [3])

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[1] https://www.heise.de/news/Apple-geht-auch-gegen-Motorola-Xoom-vor-1321392.html
[2] https://www.heise.de/news/Apple-Klage-gegen-Galaxy-Tab-Urteil-in-Duesseldorf-verschoben-1632783.html
[3] mailto:bsc@heise.de

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