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Im Streit mit dem finanziell angeschlagenen chinesischen Monitorhersteller um die Rechte am Namen iPad in China soll Apple ein Vergleichsangebot vorgelegt haben.

Im Streit [1] mit einem finanziell angeschlagenen [2] chinesischen Monitorhersteller um die Markenrechte für den Namen iPad in China hat Apple angeblich ein Vergleichsangebot gemacht. Die Höhe sei aber nicht ausreichend, sagte der Anwalt des Unternehmens Proview Technology, Xie Xianghui, am Montag der Nachrichtenagentur dpa. "Gegenwärtig gibt es noch eine große Kluft zwischen beiden Seiten." Die Summe wollte der Anwalt nicht nennen und verwies auf eine richterliche Anweisung.

Der Provinzgerichtshof von Guangdong in Südchina, wo der Fall anhängig ist, hatte beiden Unternehmen zuvor aufgetragen [3], Verhandlungen mit dem Ziel eines Vergleichs aufzunehmen. "Während der Vermittlung haben beide Seiten einen Geldbetrag genannt, der ihnen jeweils angemessen erscheint", so der Anwalt. Die Verhandlungen dauerten an, aber das Gericht erlaube nicht, Details zu nennen.

Im April hatte das staatliche Industrie- und Handelsamt Chinas (SAIC) dem chinesischen Unternehmen den Rücken gestärkt [4]. Nach den Vorschriften sei Proview der rechtlich registrierte Besitzer der Marke iPad in China, hatte Vizeminister Fu Shuangjian öffentlich erklärt.

Apple hat nach eigenen Angaben 2009 die weltweiten Rechte für den Namen iPad über eine britische Tochtergesellschaft IP Applications Development von dem Schwesterunternehmen Proview Eletronics in Taiwan gekauft. Proview Shenzhen gibt aber heute vor, mit dem Geschäft nichts zu tun gehabt zu haben. Deswegen seien die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert.

Beide Unternehmen gehören der pleitegegangenen Proview International Holding in Hongkong. In dem Streit sieht sich Apple mächtigen chinesischen Banken gegenüber, die hinter Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionen-Dollar-Höhe eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören unter anderen die Bank of China und die Minsheng Bank. (bsc [5])

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https://www.heise.de/-1569228

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/news/iPad-Markenrechte-Chinesischer-Rechtsstreit-in-zweiter-Instanz-1444974.html
[2] https://www.heise.de/news/Proview-wird-nicht-liquidiert-1499486.html
[3] https://www.heise.de/news/iPad-Markenrechte-Apple-und-Proview-in-Diskussionen-1544133.html
[4] https://www.heise.de/news/iPad-Markenstreit-Mediationsverfahren-zwischen-Apple-und-Proview-1558475.html
[5] mailto:bsc@heise.de

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