US-Präsident Obama: "Der Cyberspace ist ebenso real wie die Risiken, die mit ihm entstehen."

Die Welt befinde sich, so sagte US-Präsident Barack Obama gestern, an einer Schwelle, an der die vernetzte Welt ebenso großen Versprechungen wie Gefahren ausgesetzt sei. Bei allen wichtigen Entscheidungen und Problemen sei der Cyberspace, die digitale Infrastruktur, entscheidend. Sie sei die Grundlage für Wirtschaft, Militär und eine offene und leistungsfähige Regierung.

Obama sagte in seiner Rede, dass man die Probleme nicht kleinreden könne, weil sie in der virtuellen Welt stattfinden: "Man darf sich nicht täuschen: Diese Welt – der Cyberspace – ist eine Welt, von der wir jeden Tag abhängen. Es geht um unsere Hard- und Software, unsere Computer, Laptops, Handys und BlackBerries, die mit jedem Aspekt unseres Lebens verwoben sind. Daher ist der Cyberspace real, ebenso wie die Risiken, die mit ihm entstehen."

"Horden von Cyberdieben" würden die Netzwerke angreifen, um wichtige Informationen zu stehlen. Der Wohlstand der USA hänge von der Internetsicherheit ab. Darauf sei man bislang nicht wirklich vorbereitet gewesen. Auch in kriegerischen Auseinandersetzungen wie im Georgien-Konflikt oder bei Terroranschlägen wie in Mumbai hätten Computernetzwerke und andere Kommunikationstechnologien eine wichtige Rolle gespielt.

Man sei spät daran, eine umfassende Strategie für den Schutz des Cyberspace umzusetzen, der mittlerweile eine der Grundlagen der gesamten Gesellschaft sei und für Wirtschaft, öffentliche und nationale Sicherheit sowie die gesamte Infrastruktur entscheidende Bedeutung habe. Obama kündigte an, dass nun die Verteidigung der Netzwerke gegenüber Angriffen im Weißen Hause koordiniert werde, aber er sagt auch, dass der Schutz des Cyberspace die Aufgabe von allen sei und dass die Überwachung und Sicherung der Netzwerke durch die US-Regierung nicht bedeute, dass private Netzwerke oder der Internetverkehr überwacht würden. Das Internet solle "offen und frei" bleiben.

Obama legte zwar den abgeschlossenen Bericht über den Stand der Dinge vor, machte aber nicht deutlich, wie die Anforderungen umgesetzt werden sollten und vor allem auch nicht, wie die miteinander rivalisierenden Ministerien und Geheimdienste wie das Pentagon, die NSA oder das Heimatschutzministerium zusammenarbeiten sollen. Kurz vor Obamas Ankündigung wiesen Pentagon-Mitarbeiter darauf hin, dass ein neues Cyberkommando eingerichtet werden soll (siehe: Pentagon will sich auf Cyberwar vorbereiten). Konflikte zwischen militärischen und zivilen Interessen sowie zwischen Ministerien und Behörden über Zuständigkeiten und Ressourcen sind also absehbar und keineswegs gelöst.

Obama kündigte an, dass es im Weißen Haus ein Koordinator für die Maßnahmen zum Schutz der Netzwerke zuständig sein werde, ohne jedoch einen Namen zu nennen. Er persönlich werde ihn benennen, erklärte er, um deutlich zu machen, welche Bedeutung das Thema für ihn hat. Der Koordinator - mit einem ebenso "regelmäßigen Zugang" zum Präsidenten wie der Koordinator für nukleare und traditionelle Bedrohungen – soll auch dann zuständig sein, wenn Cyberangriffe von Hackern oder anderen Regierungen ausgehen, womit Probleme mit dem Pentagon und der NSA schon vorgegeben sind. Während Obama, wie erwartet, nicht über offensive Mittel für den Cyberwar sprach, machte er die "Waffen der Massenstörung" (weapons of mass disruption) wie Spyware, Malware, Spoofing, Phishing oder Botnets, gegen die man sich schützen müsse und deren Opfer schon viele Amerikaner geworden seien, zum Thema. Dabei sprach er auch an, dass er während des Wahlkampfs selbst zum Opfer von Angriffen geworden war, als Hacker in die Computer eingedrungen seien. Die persönlichen Daten der Spender seien aber nicht kompromittiert gewesen, versicherte er.

Der US-Präsident kündigte überdies eine Kampagne an, um die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Cybersicherheit zu lenken, den "digitalen Alphabetismus" zu fördern und eine "digitale Arbeitskraft für das 21. Jahrhundert" aufzubauen. Daher werde man auch mehr in Mathematik und Wissenschaft investieren. Die Kinder und Schüler müssten nicht nur die vorhandenen Techniken wie Email, SMS, Blogs und Social Networking beherrschen, sie müssten auch an der Spitze dieser Techniken stehen, um den Wohlstand der Nation für die Zukunft zu sichern. Die übliche Rhetorik durfte auch nicht fehlen. So erklärte Obama, dass die Vereinigten Staaten, die das Internet erfunden und eine die Welt verändernde Informationsrevolution ausgelöst hätten, auch im 21. Jahrhundert die Führungsposition einnehmen werden. Dafür werde er einstehen. (fr)