Initiative gegen Internet-Abmahner gegründet

Juristen haben sich in einem Team zur Abwehr von "Marken-Grabbern" zusammengeschlossen.

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Von
  • Frank Möcke

Um in Zukunft den "Marken-Grabbern" das Absahnen zu erschweren, hat ein Juristenteam die "Initiative gegen Marken-Grabbing" ins Leben gerufen. Das Team versteht sich als Anlaufstelle für Betroffene und Interessierte. Sein Ziel ist es aufzuklären, den Missbrauch aufzudecken und ihm -- wo dies möglich ist -- auch vorzubeugen. Bis auf weiteres kann unter der EMail-Adresse team@online-recht.de mit der Initiative Kontakt aufgenommen werden, eine eigene Web-Seite ist in Vorbereitung.

Das Rezept der "Abmahnkönige" geht leider immer noch allzu oft auf: Nachdem beim Deutschen Patent- und Markenamt ein populärer Begriff als Marke eingetragen worden ist, beginnt nach Ablauf einer Schonfrist ein Anwalt, alle gewerblichen Benutzer dieses Begriffs unter dem Vorwurf wettbewerbsrechtlicher Störung abzumahnen. Der Rechtsanwalt schreibt wie am Fließband Abmahnungen und kassiert Abmahngebühren, der Markeninhaber versucht, von den Weiterbenutzern des Begriffs eine "Gebühr" einzutreiben. Jüngste Beispiele sind Abmahnwellen im Zusammenhang mit Marken wie "Site-Promotion" und "Webspace". (fm)