ARD und ZDF verantwortlich für Grundversorgung im Internet
Die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis verteidigt eine mögliche Erhöhung der Rundfunkgebühr.
Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin ist der Überzeugung, dass "die hohe Kompetenz der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verstärkt auch für das Internet nutzbar zu machen" sei. Das gebiete der Auftrag zur medialen Grundversorgung, weswegen über Erweiterungsmöglichkeiten nachgedacht werden müsse. Eine Bündnispartnerin findet Nida-Rümelin in der SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis, die kürzlich auch eine Zusatzgebühr für die Finanzierung weiterer Internetangebote von ARD und ZDF fordert.
Das Internet gehöre, so Simonis, zur Grundversorgung, da sich die Frage, "was online passieren darf und was nicht, eines Tages ohnehin erübrigt, weil dann alle Systeme nur noch über den PC laufen." Für den Ausbau der Internetportale veranschlagt die ARD allein in ihrem Budget für dieses Jahr 22 Millionen Mark, in den kommenden vier Jahren sollen 88 Millionen Mark dazukommen.
Gegenüber Telepolis erklärte Simonis, dass es sich bei den angedachten Zusatzgebühren nicht um staatliche Subventionen handeln würde: "Die öffentlich-rechtlichen Anstalten haben nach der Verfassung den Auftrag, umfassend und objektiv über alle wichtigen politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, sportlichen und kulturellen Themen zu informieren. Hierzu gehört eine möglichst weite Verbreitung ihrer Angebote. Angesichts der Konvergenz der Medien, das heißt des Zusammenwachsens von Fernseher und PC, bedarf es auch eines professionellen Auftritts der Anstalten im Internet. Dies auch deshalb, um insbesondere junge Menschen zu erreichen. Der hierfür erforderliche Finanzbedarf bei ARD und ZDF ist über die Rundfunkgebühr zu gewährleisten. Zusätzliche Kosten im Internetbereich sollten jedoch für ARD und ZDF Ansporn sein zu überprüfen, ob in anderen Bereichen nicht gespart werden könnte."
Die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin sieht den Ausbau der Internetpräsenz der öffentlich-rechtlichen Anstalten nicht nur innerhalb des gegenwärtigen Rechtsrahmens, sondern glaubt, dass dadurch auch eine Verbesserung der Internetangebote erreicht werden könne: "In der Tat sehe ich eine Chance für das Internet dadurch, dass ARD und ZDF und DeutschlandRadio durch ihre Präsenz im Netz dieses inhaltlich aufwerten und auch für neue Benutzergruppen interessant machen."
Mehr in Telepolis: Telepolis-Interview mit Ministerpräsidentin Heide Simonis sowie Wie weit geht die Grundversorgung? (fr)
