Erneute Anhörung wegen DVD-Hacker-Tool DeCSS

Während einer Anhörung am obersten Gericht des US-Bundesstaates Kalifornien zum andauernden Rechtsstreit um das DVD-Hacker-Tool DeCSS versuchte Generalstaatsanwalt Bill Lockyer die Richter davon zu überzeugen, dass das Tool geeignet sei, Urheberrechte zu untergraben. DeCSS sei ein "Einbruchswerkzeug", durch das die Filmindustrie Einnahmen in Höhe mehrerer Millionen US-Dollar jährlich verliere. Darum sei die Verbreitung jeglichen DeCSS-Codes zu verbieten.

Der Anwalt der DVD Copy Control Association (DVD CCA) Robert Sugarman meinte überdies zu den Richtern, dass die Software es jedermann erlaube, sich Geschäftsgeheimnisse anzueignen, mit deren Kenntnis die Schutzmaßnahmen der Filmindustrie unterwandert werden könnten. Die Frage der Richterin Kathryn Werdegar, ob bereits weithin im Internet publizierte "Geheimnisse" überhaupt noch eines rechtlichen Schutzes bedürften, bejahte Sugarman. Bestehe dieser Schutz nicht, könne ein Rechtsverletzer ruhigen Gewissens jederzeit Geschäftsgeheimnisse veröffentlichen. Denn durch die Veröffentlichung seien sie keine Geheimnisse mehr und für jedermann zugänglich, meinte Sugarman.

Der Fall der DVD CCA gegen eine Reihe von Website-Betreibern begann vor dreieinhalb Jahren. Per einstweiliger Verfügung sollten die Website-Betreiber davon abgehalten werden, weiter DeCSS-Code zum Download anzubieten. Die im Auftrag der DVD CCA handelnde Anwaltskanzlei hatte den Antrag auf einstweilige Verfügung damit begründet, die Websites hätten Geschäftsgeheimnisse der DVD CCA veröffentlicht und diese mit dem Vorsatz verbreitet, Raubkopien von DVD-Videos zu ermöglichen.

Mit Hilfe von DeCSS lassen sich die verschlüsselten Inhalte einer DVD auslesen. Auf DeCSS basierende Programme umgehen den im DVD-Video-Standard enthaltenen und in der Praxis auch als Kopierschutz gehandhabten Verschlüsselungsmechanismus namens Content Scrambling System (CSS). (ola)