Mit Informationen gegen Nazi-Sites

Auf dem Medienforum der Bundesregierung diskutierten Politiker und Medienvertreter am gestrigen Donnerstag, wie auf Nazi-Seiten im Internet reagiert werden soll. Dabei waren die meisten Teilnehmer der Ansicht, dass der Rechtsextremismus im Web zwar auch durch Strafverfolgung bekämpft werden sollte, dies aber schnell an seine Grenzen stoße. Die Bemühungen der Ermittler liefen ins Leere, wenn Nazi-Sites von ausländischen Providern betrieben würden. Die alleinige Wirkung von Verboten bezweifelte insbesondere Andy Müller-Maguhn, der für die Selbstreinigung des Netzes eintrat.

Einigkeit bestand dagegen bei den Forums-Teilnehmern, dass Informationsangebote im Kampf gegen den Rechtsextremismus eine wichtige Rolle spielen müssten. Der Journalist Joachim Wehnelt hat beispielsweise die Seite Netzgegenrechts.de ins Leben gerufen. Dort sind Artikel deutscher Verlage zum Thema Rechtsextremismus dokumentiert. David Gall verfolgt mit seiner Internetseite hagalil online ein ähnliches Konzept.

An dem Medienforum beteiligten sich auf Einladung von Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye Herbert Riehl-Heyse von der Süddeutsche Zeitung, Jens Nordlohne, Sprecher von AOL Deutschland, Joachim Wehnelt, Initiative "Netz gegen Rechts", Dr. Arthur Waldenberger, "Initiative freiwillige Selbstkontrolle der Multimediaanbieter", David Gall, hagalil online, sowie Andy Müller-Maguhn, Chaos Computer Club und Vertreter bei der ICANN, zusammen mit Brigitte Zypris, Staatssekretärin im Bundesinnenministerium. (thd)