US-Richter wehren sich gegen Schnüffel-Software

Musik- und Video-Downlad sowie Pornographie am Arbeitsplatz - auch US-Richtern trauen ihre Arbeitgeber nicht über den Weg.

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Von
  • Thorsten Dambeck

Nach US-Presseberichten wehrt sich eine Gruppe von US-Richtern gegen die Ausspähung ihrer PCs durch Überwachungs-Software. Während die Richter auf das Recht zum Schutz ihrer Privatsphäre pochen, weist ihr Arbeitgeber auf den möglichen Missbrauch der Dienst-PCs hin.

Die Washingtoner Behörde, die verantwortlich für die Verwaltung der Justizbehörden ist, hatte die Schnüffel-Software installiert, um Downloads von Musik, Video-Streaming oder Pornographie aufzuspüren. Derartige Maßnahmen sind nicht nur bei öffentlichen Arbeitgebern, sondern in der gesamten US-Wirtschaft verbreitet.

Der Konflikt zwischen den Richtern und dem Verwaltungsamt begann am Berufungsgericht des neunten Justizbezirks, zu dem auch die kalifornischen Gerichte gehören. Nachdem die Richter ihren technischen Stab angewiesen hatten, die Überwachungs-Software zu deaktivieren, konnte im Mai ein Kompromiss erreicht werden. Die umstrittene Maßnahme wurde für siebenhundert Richter und rund 10.000 Gerichtsmitarbeiter eine Woche deaktiviert.

Doch Leonidas Ralph Mecham, der das Washingtoner Amt leitet, sieht gefährliche Sicherheitsprobleme auf die Gerichte zukommen: "Die einwöchige Deaktivierung der Software war ein Risiko für das gesamte Gerichts-Netzwerk", zitiert die New York Times aus einem Memorandum Mechams. Danach wären Hunderte Versuche beispielsweise aus dem Iran und China bemerkt worden, ins Netz einzudringen.

Bezirksrichterin Mary Schroeder vom neunten Distrikt hält Mechams Befürchtungen für übertrieben. Nach ihrer Meinung gibt es keinen Beweis für eine Verletzung des Firewalls des Gerichts-Netzes. Ein paar hundert erfolglose Versuche pro Tag, in das Netz einzudringen, seien Routine. Die Abschaltung der Software sei wegen der Inhaltsüberwachung angeordnet worden. Die Richterin warnt darüber hinaus, die Gerichtsbehörden könnten mit Klagen von Beschäftigten überzogen werden, die ihr Recht auf Privatsphäre verletzt sehen.

Die Angelegenheit soll am 11. Septenmber auf dem Treffen der United States Judical Conference entschieden werden. Die Konferenz regelt die politischen Angelegenheiten der Gerichtsbehörden. Wenn es nach David Sellers, dem Konferenzsprecher geht, ist bis dahin "nichts zu der Angelegenheit zu sagen". (thd)