Torvalds und Cox protestieren gegen Softwarepatente

Mit einem offenen Brief an das EU-Parlament protestieren nun auch Linux-Erfinder Linus Torvalds und Kernel-Entwickler Alan Cox gegen die mögliche Einführung von Softwarepatenten in der EU.

Ein Richtlinienvorschlag, über den das EU-Parlament am Dienstag in erster Lesung beraten will, sieht vor, dass "computerimplementierte Erfindungen" künftig patentierbar sind, sofern sie einen "technischen Beitrag leisten". Algorithmen und Geschäftsmodelle sollen allein nicht patentierbar sein, doch eingebunden in eine Methode zur Lösung eines technischen Problems könnten juristische Kniffe dafür sorgen, dass in Zukunft auch Patente auf Software erteilt werden müssen.

Die Patentierbarkeitsregeln im Rahmen des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) sehen bislang vor, dass mathematische Methoden und Programme zur Datenverarbeitung generell keine patentfähigen Erfindungen sind. Kritiker befürchten, vor allem große Software-Konzerne könnten zum Nachteil der kleineren Unternehmen von einem gelockerten Patentrecht in Europa profitieren.

Nachdem die ursprünglich für Ende August vorgesehene Abstimmung über die Softwarepatente-Richtlinie im EU-Parlament auf den 24. September verschoben worden war, haben die Gegner der Richtlinie eine Aktionswoche mit Demonstrationen und einem Netzstreik organisiert. (wst)