Microsoft will sich auch mit der EU außergerichtlich einigen

Nach dem Vergleich mit der US-Regierung hat Microsoft jetzt auch Interesse an einer gütlichen Einigung mit den EU-Wettbewerbshütern signalisiert. Nach US-Medienberichten hat der Software-Riese die EU gebeten, die Anfrage für eine Anhörung Mitte Dezember zurückzuziehen. Die EU hat diesem Wunsch entsprochen.

Nach Angaben der Financial Times Deutschland erklärte Microsoft-Rechtsvertreter John Frank, Microsoft würde die Möglichkeit begrüßen, sich mit der (EU-)Kommission zu treffen, um zu besprechen, ob es eine gütliche Lösung gebe. Die Anhörung ist nach Angabe der EU zunächst abgesagt, kann aber auf Verlangen Dritter wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Die EU-Kommission hatte das Verfahren gegen Microsoft bereits im August 2000 eröffnet und im August 2001 erweitert. Die Kommission ist der Auffassung, dass Microsoft gegen die europäischen Wettbewerbsregeln verstoßen habe, indem der Konzern auf "rechtswidrige Weise" seine beherrschende Stellung im Markt der Betriebssysteme für PCs "auf den Markt der einfachen Server-Betriebssysteme erweitert hätte". Außerdem beanstandet die Kommission, dass Microsoft seinen Media Player rechtswidrig an sein marktbeherrschendes Betriebssystem Windows gekoppelt habe.

Nach der gütlichen Einigung zwischen dem US-Justizministerium und Microsoft hatte EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti betont, dass die EU-Untersuchung unabhängig von dem Kartellverfahren gegen Microsoft in den USA sei. (wst)