Hat sich schonmal jemand von Euch die AGB angeschaut?
Bin zwar kein Rechtsanwalt, aber das steht eindeutig drinn, daß es
dem Provider darum geht, die Privatsphäre der User zu schützen.
Ausserdem steht AUSDRÜCKLICH drinn, daß man als User alle Gesetze
einzuhalten hat!
Insofern ist also jeder selbst verantwortlich dafür, was er oder sie
runtergeladen oder gepostet hat.
Die Frage, ob der Provider verpflichtet ist, alle Newsgruppen zu
sperren, von denen bekannt ist, daß sie einschlägiges Material
verbreiten, kann ich aufgrund mangelnder Rechtskenntniss nicht
beantworten. Aber ich bin informiert genug, daß es keinesfalls
möglich ist ALLES gepostete Material in allen Gruppen nach KiPo zu
durchsuchen und ggf. zu löschen. Insofern sagt mir mein
Rechtsempfinden, daß die zur Verfügungstellung eines Newsservers an
sich nicht zu einer Verurteilung wegen Verbreitung von KiPo führen
kann. Anders verhält es sich IMHO mit Webspace-Providern. Da ist es
sehr viel einfcher möglich, das gehostete Material zu überprüfen und
entsprechend zu handeln.
Da ich die Begebenheiten dieses vorliegenden Falles auch nur über den
Heiseartikel kenne, kann ich mir kein abschliessendes Urteil über die
Hintergründe und wahren Taten des Providers machen. Die Bezeichnung
KiPo-Provider finde ich aber zumindest im Zusammenhang mit den
Informationen des Artikels äusserst fragwürdig.
Zu den üblichen Kommentaren der "Schwanz-ab"-Fraktion ist glaube ich
schon genug gesagt, oder? Sind in meinen Augen alles geistig arme
Menschen!
Es grüßt
Uhhu
Bin zwar kein Rechtsanwalt, aber das steht eindeutig drinn, daß es
dem Provider darum geht, die Privatsphäre der User zu schützen.
Ausserdem steht AUSDRÜCKLICH drinn, daß man als User alle Gesetze
einzuhalten hat!
Insofern ist also jeder selbst verantwortlich dafür, was er oder sie
runtergeladen oder gepostet hat.
Die Frage, ob der Provider verpflichtet ist, alle Newsgruppen zu
sperren, von denen bekannt ist, daß sie einschlägiges Material
verbreiten, kann ich aufgrund mangelnder Rechtskenntniss nicht
beantworten. Aber ich bin informiert genug, daß es keinesfalls
möglich ist ALLES gepostete Material in allen Gruppen nach KiPo zu
durchsuchen und ggf. zu löschen. Insofern sagt mir mein
Rechtsempfinden, daß die zur Verfügungstellung eines Newsservers an
sich nicht zu einer Verurteilung wegen Verbreitung von KiPo führen
kann. Anders verhält es sich IMHO mit Webspace-Providern. Da ist es
sehr viel einfcher möglich, das gehostete Material zu überprüfen und
entsprechend zu handeln.
Da ich die Begebenheiten dieses vorliegenden Falles auch nur über den
Heiseartikel kenne, kann ich mir kein abschliessendes Urteil über die
Hintergründe und wahren Taten des Providers machen. Die Bezeichnung
KiPo-Provider finde ich aber zumindest im Zusammenhang mit den
Informationen des Artikels äusserst fragwürdig.
Zu den üblichen Kommentaren der "Schwanz-ab"-Fraktion ist glaube ich
schon genug gesagt, oder? Sind in meinen Augen alles geistig arme
Menschen!
Es grüßt
Uhhu