fruehkartoffel schrieb am 20. August 2003 10:12
> beh schrieb am 20. August 2003 9:06
>
> > Die sicherste Variante, Trivialpatente zu verhindern ist es,
> [...]
>
> Die einzige und sicherste Lösung, neben der völlig Abschaffung von
> Patenten, sieht IMHO so aus:
>
> Wir ein Patent von einem Gericht wegen mangelnder Erfindungshöhe
> kassiert, dann haften die erteilenden Mitarbeiter des Patentamts in
> vollem Umfang mit ihren Privatvermögen für den Schaden, der dem
> Kläger durch dieses falsch erteilte Patent entstanden ist.
>
> 'Mal sehen, wieviele Trivialpatente dann noch erteilt werden.
>
> bye
>
> PS: Die kosten für eine Haftpflichtversicherung der MA, dürfen nicht
> von den Patentämtern getragen oder auf die Gehälter aufgesattelt
> werden. Idealerweise, sollten solche Versicherung per Gesetz verboten
> werden.
Hallo.
Ja, ähnliches habe ich auch auf meiner page schon vor Jahren
angeregt;-)
Amtshaftungsklage ist gut. Aber nicht für den kleinen Patentprüfer,
der nur das tut, was in seinen Dienstvorschriften steht. Wenn, dann
solle das für jene Leute gelten, die für die Richtlininen und
Gepflogenheiten im Patentregime die Hauptverantwortung tragen.
Übrigens sollen sie auch für den GESAMTEN GLOBALEN Schaden
aufkommen, der z.B. dadurch entstanden ist, wenn - umgekehrt mal -
ein erstklassiges, auf einer technizistischen Schlüsselerfindung
basierendes Patent erteilt wurde, und dem Patentinhaber (weil
Einzelerfinder) aus schikanösen Gründen verwehrt worden ist, dieses
Patent in dem Umfang zu verwerten, der ihm auf Grund des erteilten
Schutzumfanges zugestanden wäre.
Auch für JENEN Gesamt-Schaden mögen sie aufkommen, der entstanden
ist, wenn hunderte wichtiger Patente und Patentanmeldungen - die aus
der intensiven Gehirnverrenkung ihrer DK`s resultieren - versandet
sind, weil sie von inkompetenten anonymen Konsortien und Managern
verwertet wurden, die von der techn. Materie keine Ahnung hatten..
Ich spreche von in der Vergangenheitsform. Mit Absicht;-) weil derart
Sense ist, dass sich solche Szenarien hinkünftig kaum noch
replizieren lassen;-(
mfg Erich B. www.sensortime.com
> beh schrieb am 20. August 2003 9:06
>
> > Die sicherste Variante, Trivialpatente zu verhindern ist es,
> [...]
>
> Die einzige und sicherste Lösung, neben der völlig Abschaffung von
> Patenten, sieht IMHO so aus:
>
> Wir ein Patent von einem Gericht wegen mangelnder Erfindungshöhe
> kassiert, dann haften die erteilenden Mitarbeiter des Patentamts in
> vollem Umfang mit ihren Privatvermögen für den Schaden, der dem
> Kläger durch dieses falsch erteilte Patent entstanden ist.
>
> 'Mal sehen, wieviele Trivialpatente dann noch erteilt werden.
>
> bye
>
> PS: Die kosten für eine Haftpflichtversicherung der MA, dürfen nicht
> von den Patentämtern getragen oder auf die Gehälter aufgesattelt
> werden. Idealerweise, sollten solche Versicherung per Gesetz verboten
> werden.
Hallo.
Ja, ähnliches habe ich auch auf meiner page schon vor Jahren
angeregt;-)
Amtshaftungsklage ist gut. Aber nicht für den kleinen Patentprüfer,
der nur das tut, was in seinen Dienstvorschriften steht. Wenn, dann
solle das für jene Leute gelten, die für die Richtlininen und
Gepflogenheiten im Patentregime die Hauptverantwortung tragen.
Übrigens sollen sie auch für den GESAMTEN GLOBALEN Schaden
aufkommen, der z.B. dadurch entstanden ist, wenn - umgekehrt mal -
ein erstklassiges, auf einer technizistischen Schlüsselerfindung
basierendes Patent erteilt wurde, und dem Patentinhaber (weil
Einzelerfinder) aus schikanösen Gründen verwehrt worden ist, dieses
Patent in dem Umfang zu verwerten, der ihm auf Grund des erteilten
Schutzumfanges zugestanden wäre.
Auch für JENEN Gesamt-Schaden mögen sie aufkommen, der entstanden
ist, wenn hunderte wichtiger Patente und Patentanmeldungen - die aus
der intensiven Gehirnverrenkung ihrer DK`s resultieren - versandet
sind, weil sie von inkompetenten anonymen Konsortien und Managern
verwertet wurden, die von der techn. Materie keine Ahnung hatten..
Ich spreche von in der Vergangenheitsform. Mit Absicht;-) weil derart
Sense ist, dass sich solche Szenarien hinkünftig kaum noch
replizieren lassen;-(
mfg Erich B. www.sensortime.com