mf (Martin.Friese@topmail.de) schrieb am 17. Dezember 2000 19:30:
Vielleicht kannst du mir erklären, wieso eine bekannte
> Sache
> geringfügig abgewandelt (das erste Auto von Benz sah glaube ich
> ziemlich grau bis schwarz aus. Wäre es deiner Meinung nach
> patentierbar
> gewesen, wenn jemand anders das Auto genommen und gelb lackiert
> hätte?)
> patentwürdig ist?
Antwort:
Ich habe mir den Patentanspruch von SARGANT (d.i. dieses BT-Patent)
angesehen und finde keinen Grund warum das Patentamt seinerzeit kein
Patent erteilen hätte sollen. Der Stand der Technik im Bereich
Elektronik/Informatik war eben damals nicht höher. Vom heutigen
Standpunkt aus betrachtet ist jedes Patent von damals ein
Trivialpatent; mit Ausnahme jener Erfindungen, die unbrauchbar sind und
daher niemandem abgehen. Einer der sich nicht intensiv mit dem
Patentwesen befasst versteht das natürlich nicht...
mfg eric
Vielleicht kannst du mir erklären, wieso eine bekannte
> Sache
> geringfügig abgewandelt (das erste Auto von Benz sah glaube ich
> ziemlich grau bis schwarz aus. Wäre es deiner Meinung nach
> patentierbar
> gewesen, wenn jemand anders das Auto genommen und gelb lackiert
> hätte?)
> patentwürdig ist?
Antwort:
Ich habe mir den Patentanspruch von SARGANT (d.i. dieses BT-Patent)
angesehen und finde keinen Grund warum das Patentamt seinerzeit kein
Patent erteilen hätte sollen. Der Stand der Technik im Bereich
Elektronik/Informatik war eben damals nicht höher. Vom heutigen
Standpunkt aus betrachtet ist jedes Patent von damals ein
Trivialpatent; mit Ausnahme jener Erfindungen, die unbrauchbar sind und
daher niemandem abgehen. Einer der sich nicht intensiv mit dem
Patentwesen befasst versteht das natürlich nicht...
mfg eric