SMU schrieb am 20. Dezember 2000 15:44:
> sensortimecom (eric@sensortime.com) schrieb am 20. Dezember 2000
> 13:04:
> > Immer mal vorsichtig!
> > Bitte vergiss nicht:
> > Patentrecht = Schutz geistigen Eigentums = Naturrecht,
> > gleichzusetzen mit dem Schutz materiellen Eigentums. Du stellst
> > mit der Forderung nach "Ende bereiten", ob gewollt oder
> > ungewollt,auch den Schutz materiellen Eigentums in Frage.
> > Die Folge bzw. Konsequenz daraus wäre:
> > Faustrecht.
> > Nein: was wir brauchen, wäre etwas Neues, das das gegenwärtige
> > Recht zum Schutz geistigen Eigentums, einschließlich Patentrecht
> > (das völlig versagt hat und in vielen Fällen kontraproduktiv ist)
> > ersetzt.
......
.. Der Schutz geistigen Eigentums hat mit dem Patentrecht nur in
Teilen etwas zu tun, noch weniger hat das Patentrecht IMO mit dem
schutz materiellen Eigentums zu tun.
Antwort: Ich rede nicht vom IPO-Patentrecht, sondern vom Naturrecht
auf geistiges Eigentum. Dies hat mit Gerechtigkeit zu tun, nicht aber
mit "Recht". Gerechtigkeit gibt es erst im Himmel, sagte mal ein
bekannter Rechtsexperte...
Wo ich Dir widersprechen muss ist bei den oben genannten
Trivialpatenten. Die Abgrenzung faellt zwar zugegebenermassen schwer,
aber irgendwo muss man eine Grenze ziehen.
Wenn, wie ja geschehen, Patente auf triviale Abläufe gegeben
werden, wie das in diesem Artikel genannte Patent auf Prepaid-S...
Antwort: Vom Standpunkt des Software-Entwicklers sind (fast) alle
Elektronik/Informatik- Patente aus den 70er, ja sogar aus den 80ern
Banal- oder Trivialpatente. Das liegt in der Natur der Dinge, und
deshalb schreibe ich ja in meiner web-page, dass man sich seitens des
Patentwesens frühzeitig genug Gedanken drüber hätte machen sollen..
Jetzt ist es zu spät...
Ich denke aber, dass die aktuellen Fristen bei Patenten für die
IT-Branche viel zu lang geraten sind.
Antwort: Hätte man die Hardware-Entwicklungen besser geschützt, könnte
man heute auf Software-Patente ohnehin verzichten...
Mein Favorit wäre eine Lösung, die Abhängig von Innovationsgrad der
"Erfindung" (denn nur solche lassen sich eigentlich patentieren)
und von der Innovationsrate der jeweiligen Branche unterschiedliche
Laufzeiten der Patente benutzt.
Antwort: Dazu wäre eine offiziell anerkannte lfd. Bewertung
(Evaluierung) aller erteilten Patente notwendig gewesen; und das ist
genau das, was ich bemängelt habe...
Die sog. "Patentexperten" hielten es jahrzehntelang mit dem Grundsatz
"Im Dunkeln ist gut munkeln".
mfg eric www.sensortime.com
> sensortimecom (eric@sensortime.com) schrieb am 20. Dezember 2000
> 13:04:
> > Immer mal vorsichtig!
> > Bitte vergiss nicht:
> > Patentrecht = Schutz geistigen Eigentums = Naturrecht,
> > gleichzusetzen mit dem Schutz materiellen Eigentums. Du stellst
> > mit der Forderung nach "Ende bereiten", ob gewollt oder
> > ungewollt,auch den Schutz materiellen Eigentums in Frage.
> > Die Folge bzw. Konsequenz daraus wäre:
> > Faustrecht.
> > Nein: was wir brauchen, wäre etwas Neues, das das gegenwärtige
> > Recht zum Schutz geistigen Eigentums, einschließlich Patentrecht
> > (das völlig versagt hat und in vielen Fällen kontraproduktiv ist)
> > ersetzt.
......
.. Der Schutz geistigen Eigentums hat mit dem Patentrecht nur in
Teilen etwas zu tun, noch weniger hat das Patentrecht IMO mit dem
schutz materiellen Eigentums zu tun.
Antwort: Ich rede nicht vom IPO-Patentrecht, sondern vom Naturrecht
auf geistiges Eigentum. Dies hat mit Gerechtigkeit zu tun, nicht aber
mit "Recht". Gerechtigkeit gibt es erst im Himmel, sagte mal ein
bekannter Rechtsexperte...
Wo ich Dir widersprechen muss ist bei den oben genannten
Trivialpatenten. Die Abgrenzung faellt zwar zugegebenermassen schwer,
aber irgendwo muss man eine Grenze ziehen.
Wenn, wie ja geschehen, Patente auf triviale Abläufe gegeben
werden, wie das in diesem Artikel genannte Patent auf Prepaid-S...
Antwort: Vom Standpunkt des Software-Entwicklers sind (fast) alle
Elektronik/Informatik- Patente aus den 70er, ja sogar aus den 80ern
Banal- oder Trivialpatente. Das liegt in der Natur der Dinge, und
deshalb schreibe ich ja in meiner web-page, dass man sich seitens des
Patentwesens frühzeitig genug Gedanken drüber hätte machen sollen..
Jetzt ist es zu spät...
Ich denke aber, dass die aktuellen Fristen bei Patenten für die
IT-Branche viel zu lang geraten sind.
Antwort: Hätte man die Hardware-Entwicklungen besser geschützt, könnte
man heute auf Software-Patente ohnehin verzichten...
Mein Favorit wäre eine Lösung, die Abhängig von Innovationsgrad der
"Erfindung" (denn nur solche lassen sich eigentlich patentieren)
und von der Innovationsrate der jeweiligen Branche unterschiedliche
Laufzeiten der Patente benutzt.
Antwort: Dazu wäre eine offiziell anerkannte lfd. Bewertung
(Evaluierung) aller erteilten Patente notwendig gewesen; und das ist
genau das, was ich bemängelt habe...
Die sog. "Patentexperten" hielten es jahrzehntelang mit dem Grundsatz
"Im Dunkeln ist gut munkeln".
mfg eric www.sensortime.com