JH-Online schrieb am 29. Dezember 2000 18:30:
> picard schrieb am 29. Dezember 2000 10:15:
>
> > +Softwarepatente) viel eher die Gefahr, dass man als
> > Homepagebesitzer
> > und Programmierer bald gar nichts mehr machen kann, ohne vorher
> > einen
> > fitten (und teuren) Spezialanwalt zu beauftragen, die eigene
> > Website
> > und die eigenen Programme zu checken.
>
> Und? Wenn dann 5 Jahre später ein Patent erteilt wird?
> Er müsste also auch alle aktuell eingerichten Anmeldungen checken.
> (Soweit die überhaupt zugänglich sind.)
>
> Munter bleiben...
Aktuelle Patent-Einreichungen kannst Du nicht checken.
In vielen Ländern ist es nicht einmal möglich, Patentanmeldungen
zu checken, die zu keiner Patenterteilung geführt haben - also z.B.
zurückgewiesen wurden, weil es die Erfindung schon gab... (Das ist sehr
nachteilig vor allem für "kleine" Erfinder, die wissen möchten, ob
irgendwo jemand anderer, etwa eine größere Firma, in der Zwischenzeit
dasselbe wie sie - aber später - erfunden hat; dadurch werden sie um
die Möglichkeit einer Kontaktnahme und eines Anbots ihrer Erfindung
geprellt....)
mfg
>
> picard schrieb am 29. Dezember 2000 10:15:
>
> > +Softwarepatente) viel eher die Gefahr, dass man als
> > Homepagebesitzer
> > und Programmierer bald gar nichts mehr machen kann, ohne vorher
> > einen
> > fitten (und teuren) Spezialanwalt zu beauftragen, die eigene
> > Website
> > und die eigenen Programme zu checken.
>
> Und? Wenn dann 5 Jahre später ein Patent erteilt wird?
> Er müsste also auch alle aktuell eingerichten Anmeldungen checken.
> (Soweit die überhaupt zugänglich sind.)
>
> Munter bleiben...
Aktuelle Patent-Einreichungen kannst Du nicht checken.
In vielen Ländern ist es nicht einmal möglich, Patentanmeldungen
zu checken, die zu keiner Patenterteilung geführt haben - also z.B.
zurückgewiesen wurden, weil es die Erfindung schon gab... (Das ist sehr
nachteilig vor allem für "kleine" Erfinder, die wissen möchten, ob
irgendwo jemand anderer, etwa eine größere Firma, in der Zwischenzeit
dasselbe wie sie - aber später - erfunden hat; dadurch werden sie um
die Möglichkeit einer Kontaktnahme und eines Anbots ihrer Erfindung
geprellt....)
mfg
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