>
> > SESAM schrieb am 19. Februar 2001 13:02:
> > > sensortimecom (eric@sensortime.com) schrieb am 19. Februar 2001
> > oft nur ein Stück Papier ist das sich "Patent" nennt zu
> > LIZENSIEREN;
> > der optionelle Lizenznehmer ziehrt sich und sagt: Ich möcht' mal
> > zuerst
> > sehen ob euer Patent (od. eure Patente) rechtsbeständig sind (und
> > auch
> > nicht umgangen od. verbessert werden können..);
>
> Das wäre ja noch okay, aber in der Branche wird eher blind
> lizensiert
> und sofort produziert als herumprozessiert.
>
> dann kommt eine
> > Konkurrenzfirma drauf, meldet Nichtigkeitsbeschwerde gegen das
> > Patent (od. die Patente) an; obsiegt - und dann Katzenjammer in
der gesamten Branche, weil dann keiner mehr ein ähnliches Patent
ANMELDEN KANN
>
> Das kann auch ohne Nichtigkeitsklage keiner mehr :-)
JA, ist teilweise richtig! Aber wenn ein Patent existiert, können vom
Erfinder Verbesserungen und Zusatzpatente etc. angemeldet werden.
Nach Nichtigkeitsklage gibt es das "Ursprungspatent" nicht mehr. Das
verstand ich unter "schwarzes Loch".
>
> > (d,h.
> > kann schon, aber bekommt kein Patent mehr drauf erteilt,
> > wenn vorher das ähnliche Patent durch Nichtigkeitsklage
> "umgefallen
> > ist".). Fazit. SCHWARZES LOCH.
>
> Falsch. Wenn das Patent fällt, kann es jeder benutzen und lustig
> vor sich hin produzieren. Wo ist das Problem.
>
> Ebenfalls MfG J.
>
Klarstellung: Unter "schwarzes Loch" habe ich Bereiche verstanden, in
denen "Patentierbarkeit" nicht mehr möglich ist.
Aber: LUSTIG vor sich hin produzieren?
Das wäre nur dann lustig wenn sich die Welt generell auf irgendeine
Art von Open-Source-Modell oder dgl. im Bereich des intellektuellen
Eigentums einigen könnte. (Das müsste auch für Billiglohn-Länder
gelten. Sie sollten verpflichtet werden, sich an international zu
vereinbarende Standards zu halten, um nicht Konkurrenz auf Teufel komm
raus zu provozieren...). Solange aber die Schizophrenie - (einerseits
Bestehen auf ein Patentwesen, das nicht mehr funktioniert - anderseits
Forderung nach völliger Auflösung jeglichen proprietären Status)
anhält, müssen alle die Zeche zahlen. Große und kleine Unternehmer,
Angestellte, Manager, Erfinder, Aktienbesitzer usw. usf. ... Bis zum
bitteren Ende...
mfg erich b. www.sensortime.com/index-de.html