Einführung von Internet-Wahlen in Litauen umstritten
Das Parlament verwirft einen Gesetzentwurf zur Änderung des Wahlrechts, der die Stimmabgabe über das Internet ermöglichen sollte.
In Litauen hat ein Gesetzentwurf zur Änderung des Wahlrechts, der der Einführung der Stimmabgabe über das Internet den Weg ebnen sollte, keine Mehrheit im Parlament gefunden. Ein Versuch der Regierung unter Ministerpräsident Gediminas Kirkilas, den Entwurf zu retten und zur Überarbeitung an den für die Informationsgesellschaft zuständigen Ausschuss zu überweisen, scheiterte ebenfalls.
Die Regierung in Wilna hat seit 2005 die Einführung von Internetwahlen nach dem Vorbild Estlands betrieben und umgerechnet bereits rund 580.000 Euro in das Projekt gesteckt. Nach Ansicht von Beobachtern ist damit zu rechnen, dass sie eine erneute Vorlage zur Wahlrechtsänderung ins Parlament bringen wird. Im Herbst stehen in Litauen Neuwahlen des Parlaments an. (Richard Sietmann) / (jk)
