EU-Kommission billigt Subventionen für schnelles Internet

Die Kommission erlaubt Zuschüsse in Höhe von 141 Millionen Euro für den Ausbau schneller Internet-Verbindungen in ländlichen Gebieten Deutschlands.

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  • dpa

Die EU-Kommission hat Zuschüsse von 141 Millionen Euro für den Ausbau schneller Internet-Verbindungen in ländlichen Gebieten Deutschlands erlaubt. Mit den Hilfen werde auch der Wettbewerb zwischen verschiedenen Breitband-Anbietern angekurbelt, teilte die EU-Kommission mit.

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes erklärte, beim Breitbandanschluss gebe es in Deutschland noch eine breite Kluft zwischen Stadt und Land. "Ich freue mich, dass deutsche Bürger und Unternehmen im ländlichen Raum durch diese Investition der öffentlichen Hand bei der Breitbandversorgung mit denjenigen in den Stadtgebieten gleichgestellt werden."

Damit kann auch in Bayern die Umsetzung beginnen, wie der CSU- Landtagsabgeordnete Klaus Stöttner sagte. "Jetzt haben wir grünes Licht aus Brüssel." Zusätzlich solle im Sommer auch die bayerische Sonderregelung für die Förderung von Gewerbegebieten genehmigt werden. Bayern will die sogenannten Breitbandverbindungen auf dem Land mit 19 Millionen Euro bezuschussen.

In Mecklenburg-Vorpommern wird die Versorgung ländlicher Regionen mit 10 Millionen Euro Fördermitteln von Bund und Land bis 2010 unterstützt. Agrarminister Till Backhaus (SPD) sagte am Donnerstag im Landtag, es werde dennoch nicht möglich sein, flächendeckend Anschlüsse bereitzustellen. So solle vorrangig Unternehmen der Zugang zum schnellen Internet ermöglicht werden. Vor allem für die Wirtschaft hätten leistungsfähige Anschlüsse große Bedeutung, betonte er. Eine Beratungsstelle werde von Ende 2008 an den Gemeinden bei den Förderanträgen helfen. (dpa) / (anw)