US-Sanktionen gegen Pakistan wegen Copyrightverletzungen vom Tisch

Die USA haben ihre Drohung fallen gelassen, Pakistan wegen ungenügenden Vorgehens gegen Musik- und Softwarepiraterie mit Sanktionen zu belegen. Dies gab der US-Handelsvertreter Rob Portman kurz vor einem Treffen von US-Präsident Bush mit dem pakistanischen Premierminister Aziz bekannt. Die Vereinigten Staaten seien mit den jüngsten Maßnahmen im Kampf gegen professionelle illegale Kopierer zufrieden, sagte Portman.

Seit dem vergangenen Jahr habe Pakistan umfassend reagiert und gefälschte CDs vernichtet, Operationsbasen geschlossen sowie Verhaftungen durchgeführt und illegale Kopien beschlagnahmt. Im April 2005 hatte die Regierung die Gründung einer Organisation zum Schutz des geistigen Eigentums beschlossen, die künftig die Aktionen gegen Fälscher und Kopierer koordinieren soll. Außerdem will das Land in Zukunft auch internationale Abkommen der World Intellectual Property Organization (WIPO) anerkennen.

Schon seit geraumer Zeit steht der asiatische Staat unter besonderer Beobachtung von US-Verbänden zur Wahrung des geistigen Eigentums. Sie forderten 2001 die Streichung aller Handelsvorteile für den Verbündeten der USA im Kampf gegen den Terror, fanden bislang jedoch kein Gehör bei der US-Regierung. Pakistan profitiert vom 1976 in Kraft getretenen Generalized System of Preferences, das den Import bestimmter Güter aus befreundeten Enwicklungsländern oder -regionen ganz oder teilweise von Einfuhrzöllen freistellt.

Unter diese Regelung fallen derzeit etwa 3400 Produkte aus rund 140 Staaten, bei Pakistan allein waren es im Jahr 2004 Exportgüter im Wert von 94 Millionen US-Dollar. Wegen Bedenken hinsichtlich Kinderarbeit wurde dem Land der GSP-Status 1996 teilweise gestrichen und erst 2004 wieder in früherem Umfang gewährt. Die pakistanische Regierung bemüht sich nun um ein Freihandelsabkommen mit den USA, das die GSP-Zollerleichterungen ersetzen soll. (mhe)