SPAM-Hersteller verliert Streit um Markenrechte

Der Nahrungsmittelhersteller Hormel Foods hat seinen Anspruch auf den Markennamen SPAM gegen die Hersteller von Anti-Spam-Software vor dem EU-Markenamt nicht durchsetzen können.

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Von
  • Urs Mansmann

Vor dem europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat der Lebensmittelhersteller Hormel Foods einen Streit um die Marke SPAM verloren. Das Wort steht als Kürzel für Spiced Ham, dem ursprünglichen Namen des Produktes aus den 30er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts. In Deutschland werden vergleichbare Produkte meist als "Frühstücksfleisch" bezeichnet.

Hormel wollte den Herstellern von Anti-Spam-Software, die unerwünschte E-Mail-Zusendungen aussortiert, die Verwendung von Spam in Markennamen verbieten lassen. Denn die meisten Menschen brächten mit dem Produktnamen "Spam" das gleichnamige Lebensmittel in Verbindung. Das EU-Markenamt folgte dieser Darstellung nicht, sondern stellte fest, dass die die Verwendung des Begriffs für unerwünschte E-Mail weit verbreitet sei. Das Argument, dass die Marke verwässert werde, akzeptierte das Amt ebensowenig.

Das ist nicht die erste Niederlage, die Hormel im Streit um die Marke Spam einstecken muss. 2005 unterlag das Unternehmen in einem Rechtsstreit vor dem britischen High Court in einer Klage gegen den Hersteller des Produkts "Spambuster". Die Domain spam.eu erstritt das Unternehmen hingegen erfolgreich.

In der Pop-Kultur sah Hormel die Verwendung der Marke lockerer, gestattete auch die Verwendung in einem Monty-Python-Sketch, in dem eine Horde von Wikingern in einem Restaurant mit dem immer lauteren Skandieren von "Spam, Spam, Spam" jede Kommunikation unmöglich macht – was letztendlich zur Namensgebung für unerwünschte E-Mail führte. Derzeit wird das auf dem Film "Die Ritter der Kokosnuss" von 1974 basierende Monty-Python-Musical Spamalot in mehreren Städten aufgeführt. (uma)