Schavan stellt 7. EU-Forschungsrahmenprogramm vor

Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) am heutigen Montag in Bonn das 7. EU-Forschungsrahmenprogramm präsentiert. Das offiziellen Angaben zufolge "weltweit größte Programm in der Forschungsförderung" ist mit insgesamt 54,4 Milliarden Euro ausgestattet und läuft von 2007 bis 2013. Vorrangiges Ziel des Programms ist es, wissenschaftliche und technologische Grundlagen der Industrie zu stärken. Schwerpunkte sind Energie, Gesundheit, Umwelt und Klimawandel, Ernährung, Landwirtschaft und Biotechnologie, Nanotechnologie, Material- und Produktionstechnologien, Transport, Sicherheitsforschung und Weltraum- sowie Informations- und Kommunikationstechnologien.

"Das neue Programm zeigt, dass wir entschlossen sind, in Europa mehr als je zuvor für Wissenschaft und Forschung zu tun", erklärte Schavan. Der ursprüngliche Entwurf der EU-Kommission sah allerdings einen maximalen Gesamtbetrag der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft am 7. EU-Forschungsrahmenprogramm in Höhe von 72,7 Milliarden Euro vor – 25 Prozent mehr als der im Juni 2006 vom Europäischen Parlament verabschiedete Entwurf. Auch wurden Bereiche wie Raumfahrt und Sicherheitsforschung, die bisher außerhalb der Forschungsrahmenprogramme lagen, nun in das Rahmenprogramm eingebunden. Rund vier Milliarden Euro sind für die europäische Kernforschungs-Initiative Euratom vorgesehen – eine Verdreifachung der Mittel.

Schavan kündigte an, dass der Bund bei guter wirtschaftlicher Entwicklung seine Forschungsausgaben nochmals erhöhen könne. Die Bundesregierung habe bereits ein Zeichen gesetzt, dass sie ihre Ausgaben bis 2009 um 6 Milliarden Euro steigern wolle (Gesamtvolumen 2006: 9,6 Milliarden Euro). Mittelfristig solle das EU-Ziel von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreicht werden. Zur Zeit lägen die Ausgaben bei etwa 2,5 Prozent. Nicht-EU-Mitglied Schweiz beteiligt sich mit 2,5 Milliarden Euro am 7. EU-Rahmenforschungsprogramm. Profitieren werden davon insbesondere die Eidgenössischen Hochschulen Zürich und Lausanne sowie größere Universitäten im Land, die Projekte mit EU-Partnern betreiben. (pmz)