Beckstein: "Gefahren aus dem Netz" müssen ernster genommen werden

Laut dem bayerischen Innenminister Günther Beckstein, der ab Herbst den bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber ablösen soll, ist die Gefahrenlage in Deutschland durch die Veröffentlichung eines Videos mit der Drohung, dass auch in Deutschland und Österreich Anschläge stattfinden können, größer als zuvor. In einem Gespräch mit Spiegel Online sagte er zudem, es sei nicht auszuschließen, dass eine Überarbeitung des Videos "im Westen auch über deutsche Server" erfolgt sei. Das hatten in manchen Medien als "Experten" geltende Mitarbeiter der Firma Pan Amp vor Kurzem behauptet – allerdings hatte der Chef eines Erfurter Hosting-Dienstleister schon zuvor gegenüber der Thüringer Allgemeinen erklärt, das Video sei über einen von ihm betriebenen Server ins Internet gelangt. Hinweise auf die angebliche deutsche Terrorzelle habe man schon vor Monaten dem BKA und den Bundesinnenministerium übergeben, erklärte nun ein Pan-Amp-Mitarbeiter (siehe dazu auch in Telepolis: Pan Amp und die Terror-Codecs).

Beckstein fordert auch, dass das Internet stärker als bislang beobachtet werden müsse. Die "Gefahren aus dem Netz" seien ernster zu nehmen und müssten besser bekämpft werden. Daher sei es "unbedingt notwendig", das Internet "ereignis- und verdachtsunabhängig" von Cybercops überwachen zu lassen. Man könne zwar bei "islamistischen Tätergruppen" nur selten die Urheber von Botschaften ermitteln: "Dennoch ist es wichtig, dass uns die Botschaften bekannt sind. Wir müssen diese wenigstens mitlesen, damit man Gefährdungen rechtzeitig erkennen kann."

Beckstein hatte schon zuvor das Video als "konkreten Hinweis" auf die durch die Entsendung der Tornados nach Afghanistan gestiegene Terrorgefahr in Deutschland bewertet und die Deutschen allgemein zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen. Überdies verteidigte er die Maßnahme der Ludwig-Maximilians-Universität, die nach der Veröffentlichung des Videos in Absprache mit dem bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz alle Mitarbeiter über eine E-Mail aufgefordert hatte, Verdächtiges umgehend zu melden. (fr)