Epson will Nachbauer von Tintenpatronen vom US-Markt verdrängen
Ein Sachverständiger der für Importverletzungen zuständigen US-Behörde empfiehlt ein Import- und Verkaufsverbot für Tintenpatronen, die Patente des Druckerherstellers verletzen.
Der von der US-amerikanischen Internationalen Handelskommission (ITC) beauftragte Rechtssachverständige Paul J. Luckern hat in einer ersten Bewertung festgestellt, dass die Tintenpatronen von 24 Unternehmen, die diese in den USA verkaufen, Epsons Patente verletzen, berichten US-Medien unter Berufung auf den japanischen Druckerhersteller. Luckern empfiehlt, den Unternehmen den Import und Verkauf der Tintenpatronen einschließlich bereits importierter Ware in den USA zu verbieten.
Epson hatte im Februar 2006 bei der für Importverletzungen zuständigen Bundesbehörde eine Beschwerde eingereicht. Luckern soll nun festgestellt haben, dass mehr als 750 der von den betroffenen Unternehmen verkauften Patronenmodelle mindestens eines der elf in Frage kommenden Patente verletzen. Die Kommission soll angekündigt haben, nach Prüfung seiner Bewertung am 30. Juli ihre abschließende Entscheidung bekanntzugeben.
Parallel zur Beschwerde bei der ITC hat Epson gegen die 24 Unternehmen auch Klage vor Gericht erhoben, um eine Einstellung des Verkaufs und Schadenersatz zu erstreiten. 18 der beschuldigten Unternehmen sollen sich inzwischen mit Epson geeinigt haben. Epsons Kampagne gegen Verletzungen seines Patentrechts läuft weltweit. Auch in Deutschland erreichte der Konzern erst kürzlich wieder mit mehreren Unternehmen eine außergerichtliche Einigung. (anm)
