Patentstreit um geografische Internet-Suche

Ein britisches Patent-Unternehmen verklagt den US-Carrier Verizon wegen Patentverletzung bei einer ortsgebundenen Online-Suche.

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Ein seit Ende vergangenen Jahres vor einem Gericht im US-Bundesstaat Texas anhängiger Patentstreit dürfte die ungeteilte Aufmerksamkeit der Suchmaschinenbranche haben. Es geht um ein bereits 1996 eingereichtes und 1999 erteiltes Patent auf eine Methode für die Suche nach geografisch geordneten und ortsgebundenen Informationen im Internet. Der US-Telefonkonzern Verizon soll diese geschützte Technik in dem Suchangebot superpages.com seiner Tochterfirma Idearc Media unbefugt genutzt haben. Die beim US-Patentamt unter der Nummer 5,930,474 registrierte Schutzschrift mit dem Titel "Internet Organizer for Accessing Geographically and Topically Based Information" gehört dem britischen Unternehmen Geomas.

Das Patent beschreibt ein Verfahren zur Internet-Suche, bei der mit geografischen Suchparametern lokal relevante Ergebnisse – zum Beispiel nach Handwerksbetrieben in einem bestimmten Postleitzahlbereich – geliefert werden. Solche location based services gelten als einer der Wachstumsbereiche für Online- oder Mobildienstleistungen. Das verhältnismäßig simple Prinzip der lokalen Suche wird weltweit von zahlreichen Branchenverzeichnissen oder anderen Suchregistern angeboten. Alle die könnten gegen das Geomas-Patent verstoßen. Wie Wired berichtet, hat das Unternehmen 20 Millionen US-Dollar in der Kriegskasse.

Das Geschäftsmodell von Geomas ist die Verwertung der geschützten Techniken. "In einer perfekten Welt verwerten wir die Technik und erhalten dafür Lizenzgebühren", beschreibt Geomas-Gründer Jason Galanis seine Idealvorstellung von Geschäften in Wired. "Wir sehen Prozessführung nicht unbedingt als unter Hauptgeschäft, aber realistisch gesehen denke ich, dass es darauf hinauslaufen wird". Mit weiteren 20 Unternehmen möchte Geomas jetzt über Lizenzen für die Suchtechnik verhandeln. Die dürften Galanis Äußerungen durchaus als Drohung verstehen.

Geomas war unter dem Namen Yellow One Investments Limited 2003 gegründet worden. Das Unternehmen hält eine Anzahl von unterschiedlichen Patenten. Offenbar gilt die lokale Suche derzeit als das beste Pferd im Stall. Im Frühjahr 2007 firmierte das Unternehmen zu Geomas um und bestellte zuletzt einen der im Patent angeführten Erfinder, John Veenstra, in das Management.

Wie Wired weiter schreibt, hat das Gericht die Klage inzwischen angenommen und das Verfahren ist Ende Mai in die Beweisaufnahme gegangen. Das Bezirksgericht für das östliche Texas ist bei Patentklagen besonders beliebt, weil es als den Patentinhabern wohlgesonnen gilt. Auch die Suchmaschinenriesen Google und Yahoo haben sich schon über Patente gestritten und schließlich verglichen. Auch die beiden Platzhirsche dürften jetzt genau beobachten, wie es Verizon vor Gericht ergeht. (vbr)