Angela Merkel hält umfassendes Internet-Gesetz für überflüssig
"Wir müssen unsere Vorstellungen vom Recht auf Datenschutz der sich immer weiter verändernden Netzwelt anpassen, ohne den Endgedanken eines freien Internets aufzugeben", meinte die Bundeskanzlerin in einem Interview.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine umfassende gesetzgeberische Regelung von Angebot und Nutzung im Internet für unnötig. Der Bild-Zeitung sagte Merkel auf eine entsprechende Frage: "Nein. Aber wir müssen unsere Vorstellungen vom Recht auf Datenschutz der sich immer weiter verändernden Netzwelt anpassen, ohne den Endgedanken eines freien Internets aufzugeben."
Zum großen Teil liege es an den Nutzern selbst, was sie im Internet von sich preisgäben. Merkel sagte: "Der Staat muss die Privatsphäre aber schützen, wo der Einzelne zwar Schutz in Anspruch nehmen möchte, ihn aber nicht selbst herstellen kann. Genau darüber berät die Bundesregierung derzeit intensiv."
Grundsätzlich stehe sie den gesellschaftlichen Veränderungen durch das Internet positiv gegenüber. "Ich bin jemand, der erst einmal die großen Chancen und fantastischen neuen Möglichkeiten sieht – im Beruf und fürs Privatleben. Entscheidend ist natürlich, wie wir mit damit umgehen. Jeder einzelne trägt auch Verantwortung dafür, dass er in der neuen Vielfalt nicht die Orientierung verliert." Auch für die Politik sei das Internet ein "großartiges Mittel", gerade mit jungen Menschen in einen Dialog zu kommen.
Als CDU-Parteichefin sei sie bei Facebook und MeinVZ vertreten. Für Twitter fehle ihr dagegen die Zeit. (jk)
