Anti-Zensur-Kampagne gegen Nokia Siemens Networks
Die Nichtregierungsorganisation Access wirft Nokia Siemens Networks vor, weiter vertragliche Verpflichtungen gegenĂĽber dem Iran wahrzunehmen und sich damit an der UnterdrĂĽckung der Opposition mitschuldig zu machen.
Mit einer Online-Petition will die Nichtregierungsorganisation Access Druck auf den TelekommunikationsausrĂĽster Nokia Siemens Networks (NSN) ausĂĽben. Dieser hatte den Iran mit Mobilfunk-Ăśberwachungstechnologie beliefert.
Access wirft NSN vor, sich damit an der Unterdrückung der Widerstandsbewegung in der Folge der iranischen Präsidentschaftswahl 2009 mitschuldig gemacht zu haben. Ähnliche Vorwürfe hatte bereits die Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi geäußert. Die Mobilfunküberwachung habe unter anderem die Verhaftung des Journalisten Isa Saharkhiz ermöglicht, der anschließend für mehrere Monate inhaftiert und gefoltert wurde. NSN muss sich deshalb bereits in den USA vor Gericht verantworten.
Angeblich nimmt NSN immer noch vertragliche Verpflichtungen gegenĂĽber dem Iran wahr. Ehemalige Mitarbeiter wĂĽrden auĂźerdem in einer fĂĽr diese Zwecke gegrĂĽndeten Firma an dem Projekt weiterarbeiten. Mit der Kampagne "No to Nokia" will Access erreichen, dass NSN ebenso wie die Regierungen der USA und der EU-Staaten jeden Verkauf oder Support fĂĽr Ăśberwachungstechniken in Staaten beenden, die fĂĽr ihre Menschenrechtsverletzungen bekannt sind.
Die Organisation Access gründete sich in der Folge der iranischen Wahlen 2009 und kann auf einige prominente Unterstützer verweisen. Sie kämpft für "digitale Freiheit" durch Umgehung von Zensurmechanismen. Zu diesem Zweck stellt sie Informationsmaterialien und das TOR-ähnliche Anonymisierungsnetzwerk "Proxy Cloud" bereit. (heb)
