China enttarnt Microsofts Android-Patente
Die gerade abgeschlossene Übernahme von Nokias Handygeschäft wirft ein Schlaglicht auf die von Microsoft gegen Android-Hersteller in Stellung gebrachten Patente: Die chinesischen Kartellbehörden haben eine Liste veröffentlicht.
In das Patentdunkel um Android kommt dank der gerade vollzogenen Übernahme von Nokias Handysparte durch Microsoft etwas Licht: Die chinesischen Behörden haben mit Dokumenten über die Kartellprüfung der Übernahme nun auch eine Liste (docx-Datei) mit den offenbar für Android relevanten Microsoft-Patenten veröffentlicht. Die Liste umfasst 73 Patente, die als standardrelevant für alle Smartphone-Hersteller gekennzeichnet sind, sowie weitere 127 Patente für Android-Smartphones. Dazu kommen 42 nicht-standardrelevante Patente und 68 Patentanträge.
Microsoft lizenziert die Nutzungsrechte verschiedener eigener Patente an einige Android-Hersteller, darunter seit Kurzem auch Motorola Mobility und Dell. Mit Ausnahme der in einigen Gerichtsverfahren öffentlich gewordenen Patente sind wenig Einzelheiten des für Android relevanten Portfolios bekannt.
Microsoft hat sich gegenüber Ars Technica nicht dazu geäußert, ob die Liste korrekt und umfassend ist. Anlässlich der chinesischen Genehmigung der Übernahme im April hatte das Unternehmen nur kurz erklärt, das chinesische Handelsministerium habe rund 200 Patente als für Android relevant ausgemacht.
Dabei ist anzunehmen, dass Microsoft den chinesischen Behörden selbst eine Liste der relevanten Patente vorlegen musste. Konkurrenten wie Samsung oder Huawei hatten befürchtet, durch die Übernahme könnten die Lizenzgebühren für Android-Hersteller steigen. Die chinesischen Behörden machten deshalb unter anderem die Auflage, die Lizenzgebühren für fünf Jahre festzuschreiben – dafür musste Microsoft die betroffenen Patente offenlegen. (vbr)
