Drittes Nokia-Patent gegen VP8 in Stellung
Die vor wenigen Tagen bei der Internationalen Handelskommission der USA eingereichte Beschwerde Nokias gegen HTC betrifft unter anderem ein Patent, das der finnische Smartphone-Hersteller durch Googles Videocodec VP8 verletzt sieht.
- Christian Kirsch
Wie jetzt bekannt wurde, betrifft die kürzlich von Nokia bei der Interationalen Handelskommission (ITC) der USA eingereichte Beschwerde angebliche Verstöße von HTC-Smartphones gegen sechs US-Patente. Eines davon (US 6,711,211) beschreibt Techniken, die Googles für die Standardisierung vorgesehener Videocodec VP8 verletzen soll. Das berichtet der Patentbeobachter Florian Müller.
Das 2004 erteilte Patent trägt den Titel "Method for encoding and decoding video information, a motion compensated video encoder and a corresponding decoder". In einem Dokument für die ITC erläutert Nokia ausführlich, inwiefern VP8 seiner Auffassung nach die Ansprüche des Patents verletzt. Alle Geräte, auf denen Googles Mobilbetriebssystem Android 2.3 oder eine jüngere Version läuft, ermöglichen das Abspielen von VP8-Videos. Deshalb, so Nokia, verletzt das HTC One das genannte Patent.
In Deutschland klagt Nokia in zwei Verfahren vor dem Landgericht Mannheim wegen angeblicher Verletzungen von Patenten, die VP8 betreffen, gegen HTC. Es handelt sich um die europäischen Schutzrechte EP1206881 (Apparatus and method for compressing a motion vector field) und EP1186177 (A Method and associated device for filtering digital video images). Im ersten Fall wird das Urteil für den 31. Mai 2013 erwartet.
Google versucht, seinen Videocodec als Standard für HTML5 zu etablieren. Zunächst hatte es ihn als "frei" beworben. Im März 2013 schloss es jedoch ein Lizenzabkommen mit 11 Mitgliedern des MPEG-LA-Konsortiums, gegen deren Patente VP8 verstoßen könnte. Die vorgeschlagene Lizenz, die VP8-Nutzer wiederum mit Google abschließen sollen, ist umstritten. Nokia hatte bereits angekündigt, dass es 64 Patente besitzt, gegen die VP8 verstoße. Es sei nicht bereit, diese zu FRAND-Bedingungen (fair, reasonable and non-discriminatory) oder gar kostenlos zu lizenzieren, da es schon allgemein akzeptierte Videostandards gebe, denen gegenüber Googles laut Nokia "proprietärer" Codec keine Vorteile bringe. (ck)
