EU-Vertreterin: Verwerter sollen lizenzieren, nicht Musikpiraten jagen
Mit der Jagd auf Urheberrechtssünder beschäftigte Anwälte hätten weniger Zeit für rasche Lizenzabschlüsse, sagte die stellvertretende Kabinettschefin von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier auf der Musikmesse Midem in Cannes.
Eine EU-Vertreterin hat auf der Musikmesse Midem in Cannes an die Verwertungsgesellschaften appelliert, mehr Ressourcen in neue Lizenzabschlüsse zu stecken anstatt in die Bekämpfung der Piraterie. Mit der Jagd auf Urheberrechtssünder beschäftigte Anwälte hätten weniger Zeit für rasche Abschlüsse von Lizenzverhandlungen mit neuen Anbietern, sagte Kerstin Jorna, stellvertretende Kabinettschefin von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier, im Rahmen einer Veranstaltung der deutschen Verwertungsgesellschaft Gema am Sonntag in Cannes.
Für den kommenden September kündigte die EU-Vertreterin eine runderneuerte Richtlinie zur Durchsetzung des Geistigen Eigentums (IPRED) an. Ob dabei noch ein Versuch unternommen werden soll, auch strafrechtliche Sanktionen in die Richtlinie aufzunehmen, sei noch nicht entschieden, erklärte Jorna gegenüber heise online. Man ziele eher auf Zusammenarbeit mit Providern und Finanzdienstleistern ab. Das Europäische Parlament hatte strafrechtliche Sanktionen bei der Verabschiedung der ersten IPRED gekippt.
Die zweite geplante Richtlinie soll nun einen Rahmen für die Arbeit der Verwertungsgesellschaften in Europa schaffen. Damit solle auch rechtliche Klarheit für den grenzüberschreitenden Markt für digitalen Lizenzen geschaffen werden, sagte Jorna. Es sei durchaus denkbar, dass die Kommission sich für die Einrichtung einer europaweiten Datenbank aussprechen werde, über die Musikanbieter dann EU-Lizenzen beziehen könnten. Derzeit gibt es verschiedene Projekte für eine solche Datenbank – zwei davon, Harmonia und ICE stammen von konkurrierenden Gruppen europäischer Verwerter. (vbr)
