Elektronische Gesundheitskarte: Technischer Leiter tritt zurück

Kurz nach Beginn des Rollouts der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) zum 1. Oktober hat Cord Bartels, technischer Leiter bei der Projektgesellschaft Gematik, seinen Hut nehmen müssen. Sein ruppiges Auftreten erzürnte die Gesellschafter der Gematik, die als Grund für seinen Abtritt aber "private Gründe" nennt. Bartels scheiterte an dem Punkt, an dem der wesentlich konziliantere Vorgänger Dirk Drees auch aufgeben musste. Unterdessen wird der Start der Kartenausgabe von widersprüchlichen Informationen begleitet.

Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) ist ein strittiges Thema in den Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und FDP. Bartels gilt als die treibende Kraft hinter den Änderungen in der Rechtsverordnung, die als "Zweite Verordnung über Testmaßnahmen" erst im August in Kraft getreten ist. Mit diesen Änderungen sollten die Gesellschafter der Gematik in ihren Mitbestimmungsrechten beschnitten und ein Schlichtungsgremium eingeführt werden. Dieses wiederum hätte die Gematik auf ein weisungsgebundenes Organ des Bundesgesundheitsministeriums reduziert. Vor allem die Vertreter von Ärzten, Zahnärzten und Krankenhäusern haben die Hoffnung, dass die FDP eine Rücknahme der verordneten Gängelung erreichen kann.

Der Rollout der elektronischen Gesundheitskarte, der gestern mit der Ausgabe der eGK in der Region Nordrhein gestartet wurde, wird von vielen widersprüchlichen Informationen begleitet. So weisen die mit der Ausgabe startenden Krankenkassen darauf hin, dass die herkömmlichen Krankenversichertenkarten (KVK) nicht ungültig werden. Selbst in der Rollout-Region Nordrhein haben bisher nur ein Drittel der Praxen und Krankenhäuser die neuen Lesegeräte angeschafft, die beide Kartentypen auslesen können. In der Region Westfalen und den angrenzenden Bundesländern, die als nächste die neuen Karten ausgeben werden, sind nicht einmal die Verhandlungen über die Gerätepauschalen abgeschlossen.

Bis zum eigentlichen Online-Start der telematischen Infrastruktur im Sommer 2011 funktionieren die eGK nicht anders als eine herkömmliche Krankenkassenkarte. Sie enthalten nur die Versichertenstammdaten, die zudem in einem ungeschützten, nicht verschlüsselten Speicherbereich liegen. Die bisherige Karte unterscheidet sich zunächst allein durch das Foto, das den Kartenmissbrauch verhindern soll. In der jetzigen Form sei die Einführung der eGK ein Megaprojekt, das vor allem der IT-Branche helfe, Einnahmen zu erzielen, erklärte Thilo Weichert gegenüber dem Magazn Focus. Der oberste schleswig-holsteinische Datenschützer gilt als entschiedener Befürworter der neuen Technik und hat wiederholt die Ärzte davon zu überzeugen versucht, die eGK nicht abzulehnen. (anw)