Europäisches und US-Patentamt vereinheitlichen Klassifizierung
Die beiden Ämter haben nach gut zwei Jahren die Arbeit an einer einheitlichen Klassifizierung für Patente abgeschlossen. Ausgangspunkt war das bisherige europäische Schema.
- Christian Kirsch
Im Oktober 2010 vereinbarten das US-amerikanische (USPTO) und das europäische Patentamt (EPO) die Zusammenführung ihrer jeweiligen Klassifierungssysteme. Diese Arbeiten sind jetzt beendet. Die Details der neuen "Gemeinsamen Patentklassifizierung" (Cooperative Patent Classification, CPC) beschreibt eine eigene Website.
Ausgangspunkt für die neue Klassifizierung war die bisherige europäische ECLA, die jetzt außer Dienst gestellt wurde. Mit neun Sektionen erweitert die CPC die internationale Klassifizierung IPC um eine, die mit dem Kennbuchstaben "Y" neue Techniken und sektionsübergreifende Erfindungen kennzeichnet. Jede Sektion besteht aus Klassen, Unterklassen, Gruppen und Untergruppen, sodass sich insgesamt rund 250.000 Klassifizierungen ergeben.
Auf der CPC-Website gibt es neben dem vollständigen Schema in PDF- und XML-Varianten eine Konkordanz zwischen den bisherigen ECLA- und den neuen Kategorien. (ck)
