HP einigt sich in Korruptionsverfahren mit US-Regierung

Im Rahmen einer gerichtlichen Untersuchung von Korruptionsvorwürfen hat sich der US-Computerkonzern Hewlett-Packard (HP) mit dem US-Justizministerium auf die Grundzüge eines Vergleichs verständigt. Mit der Einigung, der die US-Regierung und das zuständige Gericht noch zustimmen müssen, werde die Untersuchung des Ministeriums endgültig beigelegt, teilte HP am Montag in Palo Alto (US-Bundesstaat Kalifornien) mit. Der PC-Hersteller betonte dabei, an keinen illegalen Vorgehensweisen beteiligt gewesen zu sein. Weiter teilte das Unternehmen mit, der Vergleich werde das Konzernergebnis mit etwa 0,02 US-Dollar pro Aktie belasten – damit dürfte der Deal nach Agenturangaben bei rund 50 Millionen US-Dollar angesiedelt sein.

Hintergrund ist ein Gerichtsverfahren gegen HP, Sun Microsystems und weitere IT-Unternehmen sowie die Beratungsgesellschaft Accenture, das Insider im Jahr 2004 nach einem US-amerikanischen Whistleblower-Gesetz angestrengt hatten. Darin geht es um Vorwürfe, die IT-Anbieter hätten sich in den 1990er Jahren durch Absprachen und ein System aus Provisionen und Rabatten an Regierungsaufträgen bereichert. Demnach sollen Provisionen an Accenture-Berater geflossen sein, die Regierungsinstitutionen bei der Anschaffung neuer IT-Infrastruktur beraten haben. Das US-Justizministerium war der Klage im April 2007 offiziell beigetreten.

Während solche Provisionen in der freien Wirtschaft üblich sein mögen, sind sie in den USA bei Geschäften mit Regierungsinstitutionen oder deren Vertragspartnern gesetzlich verboten. Die Vorwürfe sollen nun mit dem Vergleich, den das Ministerium gegenüber US-Medien noch nicht bestätigt hat, ohne Urteil beigelegt werden. Ob Sun – inzwischen von Oracle übernommen – und Accenture eine vergleichbare Einigung anstreben, ist bisher nicht bekannt. Auch andere Unternehmen hatten sich in ähnlichen Fällen mit der Regierung verglichen, darunter IBM, EMC und Pricewaterhouse-Coopers. (vbr)