Intel entkommt alter Wettbewerbsklage
Die Klage der New Yorker Generalstaatsanwaltschaft gegen Intel ist vom Tisch. Sie wird fallengelassen, und im Gegenzug zahlt Intel eine Millionensumme, die die Verfahrenskosten teilweise abdecken soll.
Der weltgrößte Chip-Hersteller Intel kann einen mehr als zwei Jahre alten Rechtsstreit zu den Akten legen. Die New Yorker Generalstaatsanwaltschaft hatte Intel im November 2009 verklagt und dem Unternehmen vorgeworfen, sich durch illegale Rabatte und Bestechungszahlungen einen Vorteil in der Computerbranche verschafft zu haben – zum Nachteil kleinerer Rivalen wie AMD.
Intel habe mit der Staatsanwaltschaft vereinbart, dass die Klage fallengelassen werde, erklärte der Konzern am Donnerstag in einer Börsenmitteilung. Intel räume in dem Vergleich keinerlei Schuld ein und müsse sein Geschäft auch nicht einschränken, betonte das Unternehmen. Als einziges Zugeständnis nannte Intel eine Zahlung von 6,5 Millionen US-Dollar (4,9 Millionen Euro), mit der die Kosten der Staatsanwaltschaft in dem Gerichtsverfahren zum Teil abgedeckt werden sollen.
"Wir haben immer gesagt, dass Intels Geschäftspraktiken mit dem Gesetz in Einklang stehen", erklärte Chefjustiziar Doug Melamed. Allerdings hatte die EU-Kommission Intel wegen ähnlicher Vorwürfe 2009 eine Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro aufgedrückt. Überdies erklärte sich Intel in einem Vergleich mit der US-Handelskommission FTC im August 2010 zu Zugeständnissen gegenüber seinen kleineren Rivalen bereit. Auch hier lautete der Vorwurf, Intel habe den Wettbewerb behindert. (mho)
