Künftige Ostbeauftragte Gleicke fordert Internetausbau
Die künftige Ostbeauftragte der Bundesregierung läuft sich schon mal warm: Vor ihrer Ernennung nennt Iris Gleicke erste Stichworte für ihre neue Aufgabe.
Die künftige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, hat einen Ausbau des Internets in Ostdeutschland gefordert. Die Länder bräuchten hochleistungsfähige Verbindungen, sagte die 49-jährige Südthüringerin der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Da, wo es nötig sei, müsse weiter Wirtschaftsförderung betrieben werden. "Der Aufbau Ost ist bei der SPD in guten Händen", sagte Gleicke, die seit 1990 im Bundestag sitzt. Sie wird den CDU-Politiker Christoph Bergner aus Halle als Ostbeauftragten ablösen. Zwischen 2002 und 2005 war sie bereits Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesverkehrsminister.
Gleichzeitig wird das Amt vom Innenministerium ins Wirtschaftsministerium unter SPD-Parteichef Sigmar Gabriel verlagert. "Frau Gleicke kann sich der konstruktiven Zusammenarbeit mit den Ost-Ministerpräsidenten sicher sein", sagte Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) der Mitteldeutschen Zeitung. Er bedauere jedoch, dass der Aufbau Ost nicht direkt im Kanzleramt angesiedelt worden sei. Das hätte er sich für diese wichtige Koordinierungsfunktion gewünscht, sagte Haseloff.
Damit widerspricht Haseloff dem Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie, der die Verlagerung ins Wirtschaftsministerium begrüßt hatte. Mit dieser Neuansiedlung werde das Amt aus einem jahrelangen Schattendasein herausgeholt und zugleich der Schwerpunkt auf die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Ostdeutschland gesetzt, hatte Matschie am Sonntag nach Bekanntwerden der Personalie erklärt. (anw)
